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Integrierter Schulentwicklungsplan der Stadt Frankfurt am Main Fortschreibung 2017 - 2023 Vorgezogene Errichtung eines Gymnasiums in der Bildungsregion…

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Integrierter Schulentwicklungsplan der Stadt Frankfurt am Main Fortschreibung 2017 - 2023 Vorgezogene Errichtung eines Gymnasiums in der Bildungsregion Mitte-Nord zum Schuljahr 2020/21

Vorlagentyp: M
21 SitzungenAngenommen

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Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 17.05.2019, M 69

Betreff: Integrierter Schulentwicklungsplan der Stadt Frankfurt am Main Fortschreibung 2017 - 2023 Vorgezogene Errichtung eines Gymnasiums in der Bildungsregion Mitte-Nord zum Schuljahr 2020/21 Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 27.09.2018, § 3148 (M 148)

  1. Die in der Fortschreibung des integrierten Schulentwicklungsplans 2017-2023 unter Punkt 4.7 beschlossene Schulorganisationsmaßnahme wird zeitig um ein Jahr vorgezogen.
  2. Die Schulorganisationsmaßnahme gemäß § 146 Hessisches Schulgesetz (HSchG) wird wie folgt beschlossen: Vorgezogene Errichtung eines sechszügigen Gymnasiums in der Bildungsregion Mitte-Nord zum Schuljahr 2020/21.
  3. Der Magistrat wird beauftragt, die Zustimmung zur vorgezogenen Umsetzung der mit dem iSEP 2017-2023 am 27.09.2018 beschlossenen Maßnahme "4.7 Errichtung eines Gymnasiums in der Bildungsregion Mitte-Nord" gemäß § 145 Abs. 6 HSchG und zu der Schulorganisationsmaßnahme gemäß § 146 HSchG zu beantragen. Begründung: A. Zielsetzung: Da Frankfurt am Main und damit die Bedarfe an Bildungsinfrastruktur stark wachsen, wird der integrierte Schulentwicklungsplan seit 2016 jährlich fortgeschrieben. Damit sind die schulischen Bedarfe transparent dokumentiert und notwendige Errichtungsmaßnahmen von neuen Schulen frühzeitig beschrieben. Darüber hinaus wird jährlich eine Prüfung der Übergangszahlen von der Klasse 4 zur Klasse 5 mit den Prognosezahlen vorgenommen. Der im iSEP 2017-2023 beschriebene Bedarf für ein Gymnasium in der Bildungsregion Mitte-Nord zum Schuljahr 2021/22 muss mittlerweile frühzeitiger gedeckt werden. Die im M 148 aufgeführte Schulorganisationsmaßnahme "4.7 Errichtung eines Gymnasiums in der Bildungsregion Mitte-Nord" wird bereits ein Schuljahr früher als beschlossen und damit schon zum Schuljahr 2020/21 benötigt. Die Planung zur vorgezogenen Errichtung ist mit dem Staatlichen Schulamt für die Stadt Frankfurt am Main abgestimmt. Daher ist für den Planungszeitraum 2017-2023 die folgende vorgezogene Neuerrichtung gemäß § 146 HSchG und damit infrastrukturelle Kapazitätsanpassung erforderlich. - Errichtung eines sechszügigen Gymnasiums (Bildungsregion Mitte-Nord) Errichtungszeitpunkt zum Schuljahr 2020/21 Die Gründe für die notwendige vorgezogene Errichtung des Gymnasiums in der Bildungsregion Mitte-Nord sind im Folgenden aufgeführt.
    • a)Zahl der Schülerinnen und Schüler steigt Bis zum Schuljahr 2023/24 wird die Gesamtzahl der Schülerinnen und Schüler an allgemeinbildenden Schulen in allen Jahrgängen - also Grundschulen und weiterführende Schulen - auf rund 72.000 anwachsen (ohne Förderschulen). Das heißt, es kommen weitere ca. 11.000 Schülerinnen und Schüler hinzu, die einen Schulplatz benötigen. Betrachtet man insbesondere das Feld der weiterführenden Schulen, stellen sich die Schülerzahlen am Übergang Klasse 4/5 bzw. Klasse 10/11 wie folgt dar: · Für die Sekundarstufe I ist ein Anstieg um 1.000 Schülerinnen und Schüler im Jahrgang 5 prognostiziert (5.741 im Schuljahr 2018/19 auf 6.741 im Schuljahr 2024/25). · Für die Sekundarstufe II ist ein Anstieg um rund 880 Schülerinnen und Schüler im Jahrgang 11 prognostiziert (2.294 Schülerinnen und Schüler im Schuljahr 2018/19 auf 3.179 im Schuljahr 2024/25).
    • b)Konstant hohe Nachfrage nach gymnasialen Schulplätzen Neben der steigenden Zahl der Schülerinnen und Schüler, die in Frankfurt mit einem Schulplatz versorgt werden müssen, hat auch das Anwahlverhalten der Eltern Auswirkung auf die vorhandene und zukünftig zu schaffende kommunale Bildungsinfrastruktur. Das heißt, welche Schulform und welche Schulen Eltern für ihr Kind am Übergang 4/5 wählen, beeinflusst die Auslastung der vorhandenen weiterführenden Schulen. Insbesondere das Gymnasium und auch die integrierte Gesamtschule werden als weiterführende Schule von der Mehrheit der Eltern favorisiert und nachgefragt. Die gesamtstädtische Quote der Erstwünsche für Gymnasien lag zum Schuljahr 2018/2019 bei 52,8% und es gibt keine Anzeichen, die auf einen Rückgang in den kommenden Schuljahren hinweisen würden. Insgesamt sind die Frankfurter Gymnasien aufgrund einer kontinuierlich hohen Nachfrage von erheblichen Schülerlenkungsmaßnahmen betroffen. Aus der aktuellen Prüfung der Übergangszahlen Klasse 4 in Klasse 5 mit den Prognosezahlen ergibt sich ein rechnerisches Defizit von 140 Plätzen an Gymnasien zum Schuljahr 2019/2020. Um diesen Bedarf zu decken, kommt es an bestehenden Gymnasien einmalig zu Klassenmehrbildungen. Um stadtweit auskömmliche Gymnasialkapazitäten frühzeitig zu schaffen und eine Entlastung vorhandener Gymnasien zu ermöglichen, ist die Errichtung des beschlossenen Gymnasiums in der Bildungsregion Mitte-Nord bereits zum Schuljahr 2020/21 notwendig. B. Alternativen Keine. C. Lösung Siehe Punkt A. D. Kosten Mit der zeitig vorgezogenen Errichtung der Schulorganisationsmaßnahme sind keine zusätzlichen Kosten verbunden.Nebenvorlage: Antrag vom 06.06.2019, NR 880 Antrag vom 16.06.2019, OF 251/16 Antrag vom 17.06.2019, OF 844/2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet

Der Weg dieser Vorlage

Am 17. Mai 2019 legte der Magistrat diesen Vortrag der Stadtverordnetenversammlung vor. In 21 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 19.08.2019 im KAV angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf21 Beratungen
OBR 5
Sitzung 32 · 07.06.2019
TO I, TOP 43
Angenommen
Der Vorlage M 69 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 32 · 13.06.2019
TO I, TOP 19
Angenommen
Der Vorlage M 69 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung BFF

OBR 9
Sitzung 32 · 13.06.2019
TO II, TOP 1
Zur Kenntnis
Die Vorlage M 69 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 32 · 13.06.2019
TO II, TOP 37
Angenommen
Der Vorlage M 69 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPBFF
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP und BFF gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

OBR 12
Sitzung 32 · 14.06.2019
TO I, TOP 21
Angenommen
Der Vorlage M 69 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 15
Sitzung 32 · 14.06.2019
TO I, TOP 17
Angenommen
Der Vorlage M 69 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 32 · 17.06.2019
TO I, TOP 28
Angenommen
Auskunftsersuchen V 1322 2019 1. Der Vorlage M 69 wird unter Hinweis auf V 1322 zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 844/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 14
Sitzung 32 · 17.06.2019
TO I, TOP 15
Angenommen
Der Vorlage M 69 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 32 · 17.06.2019
TO II, TOP 1
Angenommen
Der Vorlage M 69 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDULinkeGrüneBFFFDP
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, LINKE., GRÜNE, BFF und FDP gegen SPD (= Ablehnung)

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 31 · 17.06.2019
TO I, TOP 13
Angenommen
1. Der Vorlage M 69 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 880 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFRAKTIONFrankfurter
Ablehnung:
AfD
Sonstige:
BFF (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFRAKTIONFrankfurter
Ablehnung:
AfD
Sonstige:
BFF (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FRAKTION und FRANKFURTER gegen AfD (= Ablehnung) sowie BFF (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FRAKTION und FRANKFURTER gegen AfD (= Annahme) sowie BFF (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss)

OBR 1
Sitzung 32 · 18.06.2019
TO I, TOP 53
Angenommen
Der Vorlage M 69 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDCDUGrüneLinkeFDPBFFDie ParteiU.b
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF, Die PARTEI und U.B. gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

OBR 4
Sitzung 32 · 18.06.2019
TO II, TOP 1
Angenommen
Der Vorlage M 69 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneCDULinkeBFFdFfm
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE, CDU, LINKE., BFF und dFfm gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

OBR 6
Sitzung 32 · 18.06.2019
TO I, TOP 42
Angenommen
Der Vorlage M 69 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 7
Sitzung 32 · 18.06.2019
TO II, TOP 1
Angenommen
Der Vorlage M 69 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 32 · 18.06.2019
TO II, TOP 15
Angenommen
Der Vorlage M 69 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 13
Sitzung 32 · 18.06.2019
TO I, TOP 12
Angenommen
Der Vorlage M 69 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 30 · 18.06.2019
TO I, TOP 12
Angenommen
Auskunftsersuchen V 1348 2019 1. Der Vorlage M 69 wird zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 251/16 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Enthaltung:
Linke
zu 2)
Enthaltung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Annahme bei Enthaltung LINKE. zu 2. Annahme bei Enthaltung LINKE.

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 32 · 25.06.2019
TO I, TOP 27
Angenommen
1. Der Vorlage M 69 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 880 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFrankfurter
Ablehnung:
AfD
Enthaltung:
BFF
Sonstige:
FRAKTION (M 69 = Annahme, NR 880 = Ablehnung)ÖkoLinX-ARL (M 69 und NR 888 = Ablehnung)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFrankfurter
Ablehnung:
AfD
Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FRANKFURTER gegen AfD (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FRANKFURTER gegen AfD (= Annahme); BFF (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (M 69 = Annahme, NR 880 = Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (M 69 und NR 888 = Ablehnung)

Jugendhilfeausschusses
Sitzung 55 · 25.06.2019
TO I, TOP 1
Angenommen
Der Vorlage M 69 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 34 · 27.06.2019
TO II, TOP 34
Angenommen
1. Der Vorlage M 69 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 880 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFRAKTIONFrankfurter
Ablehnung:
AfDÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
BFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFRAKTIONFrankfurterÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
AfD
Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FRAKTION und FRANKFURTER gegen AfD und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL gegen AfD (= Annahme); BFF (= Enthaltung)

KAV
Sitzung 35 · 19.08.2019
TO I, TOP 2
Angenommen
Der Vorlage M 69 wird zugestimmt. Beschlussausfertigung(en): § 4252,

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

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