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E-Scooter - Selbstverpflichtung

Vorlagentyp: V
81 Wochen bis zur Antwort12 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Der Magistrat wird gebeten, die Ergebnisse der Verhandlungen über die freiwillige Selbstverpflichtung mit Anbietern von E-Scootern dem Ortsbeirat mitzuteilen. Dies ist wichtig, um die Transparenz und die Einhaltung von Vereinbarungen zu gewährleisten.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Fragen an den Magistrat

Der Magistrat wird um Beantwortung folgender Fragen gebeten:

Kontext

Der Magistrat berichtete in der Stellungnahme vom 22.11.2019, ST 2148, dass die Verhandlungen über eine freiwillige Selbstverpflichtung mit Anbietern von E-Scootern laufen würden. Der Magistrat wird gebeten, das Ergebnis dieser Verhandlungen dem Ortsbeirat mitzuteilen, falls dieses schon vorliegt. Falls nicht, wird der Magistrat gebeten, dem Ortsbeirat unaufgefordert zu berichten, sobald Ergebnisse vorliegen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 1. September 2019OFOF 1059/1E-Scooter kontrollierenOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 17. September 2019OMOM 5156E-Scooter kontrollierenDirektanregung
  3. 22. November 2019STST 2148E-Scooter kontrollierenStellungnahme
  4. 20. Mai 2020OFOF 1333/1E-Scooter - SelbstverpflichtungOrtsbeiratsantrag · CDU
  5. 16. Juni 2020Sie sind hier
    VV 1671E-Scooter - Selbstverpflichtung
    Anfrage
  6. 25. September 2020STST 1700E-Scooter - SelbstverpflichtungStellungnahme
  7. 4. Oktober 2020OFOF 1475/1E-Scooter-Selbstverpflichtung - Auf Blinde Rücksicht nehmenOrtsbeiratsantrag · CDU
  8. 20. Oktober 2020OMOM 6714E-Scooter-Selbstverpflichtung - Auf Blinde Rücksicht nehmenDirektanregung
  9. 12. Februar 2021STST 335E-Scooter-Selbstverpflichtung - Auf Blinde Rücksicht nehmenStellungnahme
  10. 12. März 2021STST 585E-Scooter kontrollierenStellungnahme
  11. 22. März 2021Antwort des Magistrats · nach 81 WochenSTST 672E-Scooter - SelbstverpflichtungStellungnahme
  12. 20. April 2021OFOF 4/2E-Scooter im öffentlichen RaumOrtsbeiratsantrag · CDU

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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