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E-Scooter - Selbstverpflichtung

Vorlagentyp: STMagistrat
81 Wochen bis zur Antwort12 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Der Magistrat hat eine vorläufige Stellungnahme zu den Verhandlungen mit den Anbietern von E-Scootern abgegeben. Diese sind noch nicht abgeschlossen, weshalb kein Ergebnis vorliegt. Der Magistrat strebt an, bis zum Jahresende eine Entscheidung zu präsentieren.

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Stellungnahme des Magistrats

Vorläufige Stellungnahme: Die Verhandlungen mit den Anbietern sind noch nicht abgeschlossen. Aus diesem Grund kann derzeit noch kein Ergebnis mitgeteilt werden. Der Magistrat wird versuchen, bis zum Jahresende ein Ergebnis vorzulegen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 1. September 2019OFOF 1059/1E-Scooter kontrollierenOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 17. September 2019OMOM 5156E-Scooter kontrollierenDirektanregung
  3. 22. November 2019STST 2148E-Scooter kontrollierenStellungnahme
  4. 20. Mai 2020OFOF 1333/1E-Scooter - SelbstverpflichtungOrtsbeiratsantrag · CDU
  5. 16. Juni 2020VV 1671E-Scooter - SelbstverpflichtungAnfrage
  6. 25. September 2020Sie sind hier
    STST 1700E-Scooter - Selbstverpflichtung
    Stellungnahme
  7. 4. Oktober 2020OFOF 1475/1E-Scooter-Selbstverpflichtung - Auf Blinde Rücksicht nehmenOrtsbeiratsantrag · CDU
  8. 20. Oktober 2020OMOM 6714E-Scooter-Selbstverpflichtung - Auf Blinde Rücksicht nehmenDirektanregung
  9. 12. Februar 2021STST 335E-Scooter-Selbstverpflichtung - Auf Blinde Rücksicht nehmenStellungnahme
  10. 12. März 2021STST 585E-Scooter kontrollierenStellungnahme
  11. 22. März 2021Antwort des Magistrats · nach 81 WochenSTST 672E-Scooter - SelbstverpflichtungStellungnahme
  12. 20. April 2021OFOF 4/2E-Scooter im öffentlichen RaumOrtsbeiratsantrag · CDU

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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