Pachtdauer REWE-Supermarkt für Parkplatz Rosa-Luxemburg-Straße
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und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.
Zusammenfassung
Es wird vorgeschlagen, Informationen über die Pachtdauer des Pachtvertrages für den Parkplatz unter der Rosa-Luxemburg-Straße, den der REWE-Supermarkt nutzt, bereitzustellen. Dies ist wichtig für zukünftige Planungen im Ortsbezirk 9 und um mögliche Vertragsverlängerungen oder Änderungen zu berücksichtigen.
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Thema Wohnen verfolgenFragen an den Magistrat
Der Magistrat gebeten mitzuteilen:
- Wie sich die im Ortsbezirk 1 gemessene Stickstoffdioxidbelastung in den letzten drei Jahren entwickelte und ob die jeweils gültigen Grenzwerte eingehalten wurden?
- Wie sich die im Ortsbezirk 1 gemessene Feinstaubbelastung in den letzten drei Jahren entwickelte und ob die jeweils gültigen Grenzwerte eingehalten wurden?
- Ob die Aufrechterhaltung der Begrenzung der Höchstgeschwindigkeit innerhalb des Anlagenrings auf 40 km/h zur Einhaltung der Stickstoffdioxid- und Feinstaubgrenzwerte weiterhin für erforderlich gehalten wird?
Begründung
Für mögliche zukünftige Planungen im Ortsbezirk 9 ist es wichtig zu wissen, wie lange die aktuelle Nutzung noch Bestand hat und unter welchen Bedingungen sie erfolgt. Sofern eine Vertragserneuerung ansteht, könnte sich der Ortsbeirat mit seinen Überlegungen - wie etwa in der Anregung vom 30.11.2023, OM 4840, bezüglich mangelnder Fußwege dokumentiert - einbringen. Die anstehende U4-Verlängerung wirft zusätzlich die Frage auf, wie sich die Baustellenlogistik zur bestehenden Pachtvereinbarung verhält und welche Überlegungen bei der Standortwahl für Baustelleneinrichtungen eine Rolle spielen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 29. März 2025OFOF 1605/1LuftreinhalteplanungOrtsbeiratsantrag · FDP
- 29. April 2025Sie sind hierVV 1182LuftreinhalteplanungAnfrage
- 21. Juli 2025Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 1197LuftreinhalteplanungStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.
- 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
- 2direkt an den Magistrat
- 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
- 4Magistrat antwortet (12 Wochen)
Frist: 12 Wochen