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Zukunft des ehemaligen Areals der evangelischen Gemeinde in Westhausen

Vorlagentyp: STMagistrat
Stadtplanung
229 Wochen bis zur Antwort12 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Der Magistrat hat den Erwerb des Grundstücks zur Sicherung der Gemeinbedarfsnutzung beschlossen. Die Konversions-Grundstücksentwicklungsgesellschaft mbH (KEG) wurde mit der Entwicklung beauftragt, um eine Flüchtlingsunterkunft mit Gemeinschaftsräumen zu schaffen. Die Genehmigung für die Baumaßnahmen wurde bereits erteilt.

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Stellungnahme des Magistrats

  1. Der Erwerb des vom Ortsbeirat angesprochenen Grundstückes erfolgte im Rahmen eines sog. Paketankaufs, mit dem verschiedene Liegenschaften des Evangelischen Regionalverbandes (ERV) erworben wurden. Ziel des Erwerbs ist primär die Sicherung der auf diesen Flächen planungsrechtlich ausgewiesenen Gemeinbedarfsnutzung, da der ERV die Flächen für seine Zwecke nicht mehr benötigt.
  2. Es gibt zwischenzeitlich konkrete Nutzungspläne. Für deren Umsetzung wurde die Konversions-Grundstücksentwicklungsgesellschaft mbH (KEG) beauftragt. Sie steht unmittelbar bevor. Es besteht somit kein Raum für Zwischennutzungen. Die KEG entwickelt die Kollwitzstraße. Die Verwaltung der Liegenschaft ist dem Jugend- und Sozialamt übertragen worden, mit dem sich die KEG in Verhandlungen für einen Vertrag befindet. Parallel dazu hat sie einen Bauantrag für die Nutzungsänderung in eine Anlage für soziale Zwecke - Flüchtlingsunterkunft mit Gemeinschaftsräumen im Erdgeschoss gestellt. Die Gemeinschaftsräume sollen auch nachbarschaftlichen Nutzern zur Verfügung gestellt werden. Mittlerweile wurde eine Genehmigung erteilt und die Baumaßnahmen werden aufgenommen.
  3. Die KEG wird bei Planung und Umsetzung der Nachnutzung die verkehrliche Belastung an dieser Stelle berücksichtigen.
  4. Die Vergabe von einzelnen Räumen in einem zukünftigen Gebäude ist immer abhängig von der Art der zukünftigen Nutzung. Die KEG hat in Ihrem Nutzungszweck zwar Gemeinschaftsräume im Erdgeschoss und deren Verfügbarkeit für nachbarschaftliche Nutzer vorgesehen, die konkreten Nutzungskonditionen und Nutzergruppen sind jedoch noch nicht festgelegt. Der Wunsch, die Nutzung Vereinen, Institutionen und Einzelpersonen kostengünstig zu ermöglichen, wird jedoch angemessen berücksichtigt werden.
  5. Da die Fläche zur Sicherung der im Bebauungsplan ausgewiesenen Gemeinbedarfsnutzung erworben wird, kommt eine Vergabe für Wohnzwecke - außerhalb einer Nutzung als Flüchtlingsunterkunft - nicht in Betracht.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. Dezember 2019BB 524Bürgertreff für WesthausenMagistratsbericht
  2. 15. Mai 2021OFOF 13/7Bürgertreff für WesthausenOrtsbeiratsantrag · SPD
  3. 1. Juni 2021VV 24Bürgertreff für WesthausenAnfrage
  4. 26. Juli 2021STST 1361Bürgertreff für WesthausenStellungnahme
  5. 13. August 2021OFOF 50/7Zukunft des ehemaligen Areals der evangelischen Gemeinde in WesthausenOrtsbeiratsantrag · SPD, GRÜNE, die_farbechten-LINKE.
  6. 7. September 2021OMOM 612Zukunft des ehemaligen Areals der evangelischen Gemeinde in WesthausenDirektanregung
  7. 27. Februar 2022OFOF 121/7Zukunft des ehemaligen Areals der evangelischen Gemeinde in Westhausen IIOrtsbeiratsantrag · SPD
  8. 3. März 2022OFOF 120/7Soziales und medizinisches Nachbarschaftszentrum auf dem ehemaligen Areal der evangelischen Gemeinde in WesthausenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  9. 22. März 2022OMOM 1868Zukunft des ehemaligen Areals der evangelischen Gemeinde in WesthausenDirektanregung
  10. 22. März 2022OFOF 143/7Zukunft des ehemaligen Areals der evangelischen Gemeinde in WesthausenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE, CDU, SPD
  11. 13. Januar 2023BB 21Projekt „Soziale Stadt Frankfurt am Main“ - Jährlicher Bericht: Kommunales „Frankfurter Programm Aktive Nachbarschaft“ Juli 2021 bis August 2022Magistratsbericht
  12. 13. Mai 2024Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 229 Wochen
    STST 942Zukunft des ehemaligen Areals der evangelischen Gemeinde in Westhausen
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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Aktuelle Vorlage

ST_942_2024Zukunft des ehemaligen Areals der evangelischen Gemeinde in Westhausen

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