Wasserqualität der Nidda verbessern

Stellungnahme des Magistrats vom 13.05.2019, ST 902

Betreff: Wasserqualität der Nidda verbessern Direkt oder indirekt angesprochen wird vom Ortsbeirat eine Vielzahl von Aspekten: Die hygienische und chemische Qualität des Niddawassers; die Strukturgüte der Nidda und damit die Lebensbedingungen von Pflanzen und Tieren; die Möglichkeiten einer weiteren naturnahen Entwicklung der Nidda unter Berücksichtigung verschiedener Nutzungen im Niddatal. Für zahlreiche Aspekte dieses umfangreichen Themenkomplexes ist die Wasserwirtschaftsverwaltung des Landes verantwortlich. Dies gilt für alle Fragestellungen zu Nr. 1, die die chemische und hygienische Wasserqualität der Nidda und ihrer Seitenbäche betreffen. Die Wasserqualität wird maßgeblich durch die Einleitungen aus Abwasseranlagen außerhalb des Stadtgebiets Frankfurt am Main beeinflusst. Die Ziele der Gewässerentwicklung und der Gewässerqualität werden in allgemeiner Form durch die europäische Wasserrahmenrichtlinie definiert. Zur Umsetzung der so gesetzten Zielvorgaben haben die Bundesländer für die einzelnen Flussgebiete Bewirtschaftungspläne und Maßnahmenprogramme erstellt. Diese enthalten Anforderungen und Maßnahmen auch für die Einleitungen aus Abwasserreinigungsanlagen. Die Regierungspräsidien des Landes sind als Obere Wasserbehörden für die Umsetzung der Bewirtschaftungspläne und des Maßnahmenprogramms Oberflächengewässer verantwortlich. Soweit sie nicht das Gebiet der Stadt Frankfurt am Main betreffen, sind diese Maßnahmen und Planungen dem Magistrat im Einzelnen nicht bekannt. Es gibt jedoch umfangreiche und detaillierte Informationsquellen unter anderem des Landes Hessen zur Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie (siehe Anlage), die einen Überblick über die gesamte hier angesprochene Thematik ermöglichen. Dies vorausgeschickt beantwortet der Magistrat die Fragen wie folgt: Zu

1. Der Magistrat wird im Rahmen seiner Möglichkeiten darauf hinwirken, dass die Nachbarkommunen Maßnahmen zur Verbesserung der Wasserqualität im Rahmen der ihnen zur Verfügung stehenden Möglichkeiten ergreifen. Zu
2. Der Magistrat ist gerne bereit, durch Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtentwässerung Frankfurt am Main in einer Sitzung des Ortsbeirates einen Überblick über konkrete Planungen und weitere Entwicklungsmöglichkeiten im Bereich Frankfurter Berg, Bonames und Berkersheim zu geben. Der Magistrat bittet aber an dieser Stelle um Verständnis, dass dabei die Maßnahmen an der Nidda bzw. den Seitenbächen, auf die der Magistrat direkten Einfluss hat, im Mittelpunkt stehen müssen. Anlage 1 (ca. 18 KB)