Industriepark Griesheim - Information bei Störfällen

Stellungnahme des Magistrats vom 03.06.2016, ST 862

Betreff: Industriepark Griesheim - Information bei Störfällen Rundfunkdurchsagen: Für die Aktivierung der Rundfunkdurchsagen zur Warnung und Information der Nachbarschaft der Industrieparks Griesheim und Höchst bestehen seit Jahren feste Regelungen und Absprachen. So wird durch den Führungs- und Lagedienst der Polizei unverzüglich nach Erhalt der D 3 - Störfallmeldung die erste Rundfunkmeldung mit einem vorbereiteten allgemeinen Text an festgelegte Rundfunkstationen gegeben. Diese Warnungen werden jedoch nach Aussagen des Führungs- und Lagedienstes der Polizei nicht immer zeitnah, ähnlich wie eine "Geisterfahrermeldung" gesendet, sondern erst gemeinsam mit den halbstündlichen Verkehrsdurchsagen. Um die Bedeutung der sofortigen Weitergabe dieser Informationen zu verdeutlichen, finden in den nächsten Tagen Gespräche mit verschiedenen Rundfunkstationen, u.a. mit dem FFH, statt. Unterrichtung von besonderen Einrichtungen: Die Warnung der Nachbarschaft erfolgt, wie gesetzlich gefordert, durch die Auslösung der Sirenen in den betroffenen Stadtteilen. So soll die Aufmerksamkeit der Anwohner geweckt werden, welche sich dann nach dem Schließen der Fenster und Türen über Rundfunk und Fernsehen detailliert informieren können. Durch die Industrieparks werden Schulen, Kindereinrichtungen etc. im Ereignisfall zusätzlich über Telefon angerufen, wie dies seit Jahren bewährte Praxis ist. Dazu wurden mit den Betreibern der Standorte Griesheim und Höchst entsprechende Vereinbarungen getroffen. Jährlich werden die hinterlegten Telefonnummern überprüft und angepasst. Eine Unterweisung der Leiter dieser Einrichtungen erfolgt regelmäßig durch den jeweiligen Industriepark in Zusammenarbeit mit der Branddirektion und ist wieder für 2016 geplant. Polizeiliche Durchsagen: Im Zuge der Auswertung der Einsatzerfahrungen vom 18. Dezember 2016 wurde unter anderem auch die Effektivität der polizeilichen Durchsagen, die in der Regel mittels Streifenwagen durchgeführt wurden, infrage gestellt. Gemeinsam mit den zuständigen Polizeidienststellen wurde beschlossen, auf Lautsprecherdurchsagen in bereits durch Sirenen gewarnte Bereiche komplett zu verzichten. Dies geschieht zum Schutz der Anwohner, die wegen der schlechten Verständlichkeit eventuell ihre Fenster öffnen könnten, aber auch der Polizisten, die sich ohne ausreichenden Schutz über längere Zeit im betroffenen Gebiet aufhalten müssten. Im Übrigen besteht die Möglichkeit, genauere Informationen über den eingetretenen Störfall über Rundfunk und Fernsehen, bzw. das Bürgertelefon zu erhalten. Internetdarstellung: Unter www.ihr-nachbar.de sowie www.infrasite-griesheim.com finden sich für die Nachbarn der Industrieparks Höchst und Griesheim viele Informationen rund um das Thema Sicherheit. Auf diesen Seiten werden die Sirenensignale sowie Verhaltenshinweise im Alarmfall erläutert. Bei Sirenenalarm sind durch den Betreiber der betroffenen Anlage zeitnah aktuelle Informationen über das Ereignis einzustellen. Telefonische Erreichbarkeit: Derzeit wird das Konzept des Bürgertelefons der Stadt Frankfurt überarbeitet. Grundsätzlich wird das Bürgertelefon auch in Zukunft nur im Ereignisfall geschaltet. Dazu werden außerhalb der Bürozeiten weiterhin Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadt Frankfurt am Main aus der Freizeit alarmiert. Dies kann nach individueller Situation zu Vorlaufzeiten größer einer Stunde führen. Eine unmittelbare Einsatzbereitschaft rund um die Uhr ist mit den vorhandenen Ressourcen nicht abbildbar. Die Bürgertelefone des Industrieparks Griesheim und des Industrieparks Höchst sind rund um die Uhr besetzt. Im Falle eines Sirenenalarms wird ein Bereitschaftsdienst aktiviert, damit genügend Mitarbeiter zur Verfügung stehen, um die zahlreichen Anrufe entgegenzunehmen. Vor allem außerhalb der Regelarbeitszeiten dauert es allerdings einige Zeit, bis diese Mitarbeiter im Lagezentrum eintreffen. In dieser Phase werden die eingehenden Telefonanrufe umgeleitet, sodass die Anrufer lediglich über eine automatische Bandansage informiert werden.