Störfall bei WeylChem im Industriepark Griesheim

Stellungnahme des Magistrats vom 31.10.2016, ST 1485

Betreff: Störfall bei WeylChem im Industriepark Griesheim Mit Bericht des Magistrats vom 29.04.2016, B 126, und der Stellungnahme ST 862 vom 03.06.2016, ist der Magistrat ausführlich auf den Störfall bei WeylChem am 18. Dezember 2015 und das bereits bestehende Konzept für einen solchen Fall eingegangen. Es ist selbstverständlich, dass in der Aufarbeitung eines solchen Vorfalls Schwachstellen thematisiert und nach Möglichkeit beseitigt werden. Zu der Anregung des Ortsbeirates 6 nimmt der Magistrat deshalb wie folgt Stellung: Kommt es in Frankfurt zu einer Einsatzlage, hat die Feuerwehr Frankfurt ein leistungsfähiges Konzept zur Warnung und Information der Bevölkerung. Dieses Konzept wird kontinuierlich - auch in Koordination mit anderen Beteiligten - überprüft und bei Bedarf überarbeitet. Grundlegende Informationen zum aktuellen Stand einer Warnung und die Information der Bevölkerung im gesamten Stadtgebiet als auch der Anwohner rund um die Industrieparks sind auf der Webseite der Feuerwehr Frankfurt aufgeführt: http://www.feuerwehr-frankfurt.de/index.php/ihre-sich erheit/warnung-und-information Aus Sicht des Magistrats ist es nicht sinnvoll, je nach Tageszeit (Tag/Nacht) unterschiedliche Konzepte zur Warnung und Information der Bevölkerung zu verfolgen. Das Warn- und Informationskonzept muss für den Bürger einfach, verständlich und eindeutig sein, um Missverständnisse auszuschließen. So würden beispielsweise unterschiedliche Sirenenwarnungen bei Tag und Nacht zu Verwechslungen und Unklarheiten bei der Bevölkerung führen. Die damit einhergehende Verunsicherung der Bevölkerung könnte die Schutzwirkung des Warn- und Informationskonzepts verfehlen. Kommt es zu einer Sirenenwarnung, kann es bis zu einer Stunde dauern, bis Informationen z. B. durch Radiodurchsagen an die Bevölkerung weitergeleitet werden. Die verzögerte Weitergabe ist damit zu begründen, dass nur gesicherte Informationen weitergegeben werden können. In der Zwischenzeit gelten für die Bevölkerung stets folgende Verhaltenshinweise, die auch auf der Webseite der Feuerwehr Frankfurt (http://www.feuerwehr-frankfurt.de/index.php/ihre-sicherheit/warnung-und-informa tion) aufgeführt sind: - Gebäude aufsuchen, möglichst innenliegende Räume in oberen Stockwerken - Fenster und Türen schließen - Klimaanlage und Lüftung ausschalten - Kinder und Haustiere ins Haus holen - Passanten aufnehmen - Menschen mit Behinderung und älteren Menschen helfen - Unmittelbare Nachbarn verständigen - Verunreinigte Kleidung und Schuhe möglichst vor der Wohnung ablegen - Keine Gegenstände mit bloßen Händen berühren, die durch ausgetretene Chemikalien verunreinigt sein könnten - Rundfunkgeräte einschalten - Weitere Informationen sind auch über https://twitter.com/feuerwehrffm und http://www.ihr-nachbar.de/ abrufbar. Zu welchem Zeitpunkt die Informationen auf der Homepage des Industrieparks angezeigt werden, liegt in der Verantwortung des Industrieparks. Wie bereits im Bericht des Magistrats B 126 vom 29.04.2016 erwähnt, ist dem Magistrat bewusst, dass auf Twitter nur ein kleiner Teil der Bevölkerung auf direktem Wege erreicht wird. Die Kommunikationsplattform Twitter eignet sich vor allem dafür, verschiedene Medien zeitgleich mit Informationen und Updates zu versorgen, gleichzeitig aber auch Teile der Bevölkerung zu erreichen. Dies zeigt nicht nur die Erfahrung der Branddirektion Frankfurt aus vergangenen Einsatzlagen, sondern auch die wissenschaftliche Auswertung einer Testwarnung in Kooperation mit dem Fraunhofer-Institut für Arbeitswirtschaft und Organisation (IAO). Im Krisenfall übertragen Medien die Twitter-Meldungen unmittelbar auf ihre verschiedenen Kanäle (TV/Online/Radio). Die Twitter-Meldungen der Feuerwehr können auch über die Webseite der Branddirektion Frankfurt (http://www.feuerwehr-frankfurt.de/) mitgelesen werden.