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Sossenheim: Dringende Handlungsnotwendigkeit zur Installation einer Kfz-Durchfahrtsperre (Sulzbachwiesen)

Vorlagentyp: STMagistrat
66 Wochen bis zur Antwort10 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Der Magistrat schlägt vor, die Möglichkeiten zur Installation einer Kfz-Durchfahrtsperre an den Sulzbachwiesen zu prüfen. Dies ist notwendig, um den Zugang für berechtigte Anlieger zu gewährleisten und gleichzeitig den Verkehr zu regulieren. Ein Ortstermin soll helfen, geeignete Maßnahmen zu erörtern.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Stellungnahme des Magistrats

Das Befahren der Sulzbachwiesen mit Kraftfahrzeugen ist derzeit nur von der Schaumburger Straße aus möglich. Diese Zufahrt ist mit den Verkehrszeichen "Durchfahrt verboten" (VZ 250) mit dem Zusatz "Fahrräder und Anlieger frei" sowie "Für Radverkehr und Fußgänger durchlässige Sackgasse" (VZ 357-50) versehen und damit verkehrsrechtlich eindeutig geregelt. Die Zufahrtsmöglichkeiten zu den Sulzbachwiesen von der Alpenroder Straße und vom Dunantring wurden bereits abgesperrt.

Eine Absicherung der Zuwegung von der Schaumburger Straße mittels einer abschließbaren Schranke beziehungsweise eines abschließbaren Pollers ist nicht möglich, da die Zufahrt für berechtigte Anlieger weiter möglich sein muss. Derartige Sperren sind entweder fest verbaut oder mit einem sogenannten Feuerwehrschloss versehen, die Feuerwehrschlüssel dürfen nicht an Dritte herausgegeben werden.

Der Magistrat schlägt daher vor, im Rahmen eines Ortstermins die Möglichkeiten gemeinsam zu betrachten und mögliche Maßnahmen zu erörtern.

Der Magistrat weist zudem darauf hin, dass sich das Landschaftsschutzgebiet nur nordöstlich des betreffenden Weges befindet und erst zirka 15 Meter hinter der Schaumburger Straße beginnt. Auf Seite der Henri-Dunant-Schule befindet sich kein Schutzgebiet (siehe grüne Markierung im beigefügten Kartenauszug). Der Weg führt erst nach der Gabelung kurz vor dem Sulzbach bis zum Wirtschaftsweg "Im Tiefen Weg" durch das Schutzgebiet.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. Juni 2022OMOM 2364Sossenheim: Verlegung der Schrankenanlage sowie Anbringung weiterer Mülleimer in den SulzbachwiesenDirektanregung
  2. 14. Oktober 2022STST 2434Sossenheim: Verlegung der Schrankenanlage sowie Anbringung weiterer Mülleimer in den Sulz-bachwiesenStellungnahme
  3. 6. November 2022OFOF 626/6Sossenheim: Dringende Handlungsnotwendigkeit zur Installation einer Kfz-Durchfahrtsperre (Sulzbachwiesen)Ortsbeiratsantrag · CDU
  4. 29. November 2022OMOM 3180Sossenheim: Dringende Handlungsnotwendigkeit zur Installation einer Kfz-Durchfahrtsperre (Sulzbachwiesen)Direktanregung
  5. 22. Januar 2023OFOF 669/6Sossenheim: Lagerung und Parken von Schrottfahrzeugen/Kraftfahrzeugen im Landschaftsschutzgebiet I entlang des Dunantring 41aOrtsbeiratsantrag · CDU
  6. 7. Februar 2023OMOM 3508Sossenheim: Lagerung und Parken von Schrottfahrzeugen/Kraftfahrzeugen im Landschaftsschutzgebiet I entlang des Dunantrings 41 aDirektanregung
  7. 24. März 2023Sie sind hier
    STST 753Sossenheim: Dringende Handlungsnotwendigkeit zur Installation einer Kfz-Durchfahrtsperre (Sulz-bachwiesen)
    Stellungnahme
  8. 16. Mai 2023OFOF 778/6Sossenheim: Abhaltung eines Ortstermins, um die Befahrbarkeit der Sulzbachwiesen einzuschränkenOrtsbeiratsantrag · CDU
  9. 6. Juni 2023OMOM 4009Sossenheim: Abhaltung eines Ortstermins, um die Befahrbarkeit der Sulzbachwiesen einzuschränkenDirektanregung
  10. 2. Oktober 2023Antwort des Magistrats · nach 66 WochenSTST 2020Sossenheim: Abhaltung eines Ortstermins, um die Befahrbarkeit der Sulzbachwiesen einzuschränkenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

Mitdiskutieren

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