Sossenheim: Abhaltung eines Ortstermins, um die Befahrbarkeit der Sulzbachwiesen einzuschränken

Vorlagentyp: OFCDUErstellt: 16.05.2023Aktualisiert: 14.06.2023

66 Wochen bis zur Antwort10 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat beschließt, den Magistrat zu bitten, den Vorschlag zur Abhaltung eines Ortstermins zur Einschränkung der Befahrbarkeit der Sulzbachwiesen umzusetzen. Dies dient dem Schutz des Landschaftsschutzgebietes vor Beschädigungen.

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Antrag

Wie in OM 3180 dargestellt, kommt es immer wieder zum rechtswidrigen Befahren der Sulzbachwiesen. Die Befahrbarkeit des Naherholungsgebietes muss daher eingeschränkt werden, um insbesondere das Landschaftsschutzgebiet vor Beschädigungen zu schützen.

Dem vorausgeschickt möge der Ortsbeirat beschließen, der Magistrat wird gebeten, den in ST 753 vom 24.03.2023 beschrieben Vorschlag zur Abhaltung eines Ortstermins alsbald umzusetzen.

Begründung

Die Befahrbarkeit des Naherholungsgebietes muss daher eingeschränkt werden, um insbesondere das Landschaftsschutzgebiet vor Beschädigungen zu schützen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

28. Juni 2022OMOM 2364Sossenheim: Verlegung der Schrankenanlage sowie Anbringung weiterer Mülleimer in den SulzbachwiesenDirektanregung
14. Oktober 2022STST 2434Sossenheim: Verlegung der Schrankenanlage sowie Anbringung weiterer Mülleimer in den Sulz-bachwiesenStellungnahme
6. November 2022OFOF 626/6Sossenheim: Dringende Handlungsnotwendigkeit zur Installation einer Kfz-Durchfahrtsperre (Sulzbachwiesen)Ortsbeiratsantrag · CDU
29. November 2022OMOM 3180Sossenheim: Dringende Handlungsnotwendigkeit zur Installation einer Kfz-Durchfahrtsperre (Sulzbachwiesen)Direktanregung
22. Januar 2023OFOF 669/6Sossenheim: Lagerung und Parken von Schrottfahrzeugen/Kraftfahrzeugen im Landschaftsschutzgebiet I entlang des Dunantring 41aOrtsbeiratsantrag · CDU
7. Februar 2023OMOM 3508Sossenheim: Lagerung und Parken von Schrottfahrzeugen/Kraftfahrzeugen im Landschaftsschutzgebiet I entlang des Dunantrings 41 aDirektanregung
24. März 2023STST 753Sossenheim: Dringende Handlungsnotwendigkeit zur Installation einer Kfz-Durchfahrtsperre (Sulz-bachwiesen)Stellungnahme
16. Mai 2023Sie sind hier
OFOF 778/6Sossenheim: Abhaltung eines Ortstermins, um die Befahrbarkeit der Sulzbachwiesen einzuschränken
Ortsbeiratsantrag · CDU
6. Juni 2023OMOM 4009Sossenheim: Abhaltung eines Ortstermins, um die Befahrbarkeit der Sulzbachwiesen einzuschränkenDirektanregung
2. Oktober 2023Antwort des Magistrats · nach 66 WochenSTST 2020Sossenheim: Abhaltung eines Ortstermins, um die Befahrbarkeit der Sulzbachwiesen einzuschränkenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

1Fraktion bringt Antrag ein
2Ortsbeirat berät & beschließt
3wird zu OA, OM, OI oder V
4Magistrat setzt um oder berichtet

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

Beratungsverlauf1 Beratung

OBR 6

Sitzung 21 · 06.06.2023

TO I, TOP 21

Angenommen

Anregung an den Magistrat OM 4009 2023 Die Vorlage OF 778/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

Alle

Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

PARLIS

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Ortsbeiratssitzung