Parken in der Hugo-Sinzheimer-Straße in Bonames

Vorlagentyp: STMagistratErstellt: 13.01.2025Aktualisiert: 12.06.2025

Verkehr und Straße

165 Wochen bis zur Antwort12 Stationen im Verfahren

Vorlage

Idee

Hugo-Sinzheimer-Straße

Zusammenfassung

Der Magistrat stellt klar, dass es nicht seine Aufgabe ist, ein akzeptables Parkraumangebot auf öffentlichen Verkehrsflächen zu schaffen. Die Verantwortung liegt bei den Fahrzeughaltern, geeignete Parkmöglichkeiten zu finden und die Regeln der Straßenverkehrs-Ordnung zu beachten. Der ruhende Verkehr ist bereits maximiert.

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Stellungnahme des Magistrats

Es ist nicht Aufgabe des Magistrats, auf den knappen öffentlichen Verkehrsflächen ein Parkraumangebot zu schaffen, das "für Fahrzeughalter akzeptabel" sein mag. Es ist vielmehr die Verantwortung der Fahrzeughalter:innen bzw. -führer:innen, sich erforderlichenfalls für dauerhaftes und regelmäßiges Fahrzeugabstellen um entsprechende Möglichkeiten zu bemühen bzw. Parkvorgänge im öffentlichen Verkehrsraum unter Beachtung der Regeln der Straßenverkehrs-Ordnung durchzuführen. Der ruhende Verkehr im genannten Bereich ist bereits heute flächenmäßig und unter Beachtung notwendiger Bewegungsflächen für Ver-, Entsorgungs- und Einsatzfahrzeuge maximiert.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

15. November 2021STST 2063Ein lebenswertes Schönhof-Quartier entwickeln: MobilitätStellungnahme
13. Juni 2022STST 1449Mobilität im Schönhof-ViertelStellungnahme
8. August 2022OFOF 194/7Tempo 30 in der Valentina-Archipowa-StraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE, CDU, SPD, die_farbechten-LINKE.
6. September 2022OMOM 2556Tempo 30 in der Valentina-Archipowa-StraßeDirektanregung
19. Dezember 2022STST 2834Tempo 30 in der Valentina-Archipowa-StraßeStellungnahme
21. Mai 2024OFOF 836/10Parken in der Hugo-Sinzheimer-Straße in BonamesOrtsbeiratsantrag · CDU
18. August 2024OFOF 429/7Einrichtung einer Tempo-30-Zone auf der Straße Am Industriehof stadtauswärtsOrtsbeiratsantrag · SPD
3. September 2024OMOM 5791Einrichtung einer Tempo-30-Zone auf der Straße Am Industriehof stadtauswärtsDirektanregung
10. September 2024OMOM 5890Parken in der Hugo-Sinzheimer-Straße in BonamesDirektanregung
13. Januar 2025Sie sind hier
STST 56Parken in der Hugo-Sinzheimer-Straße in Bonames
Stellungnahme
13. Januar 2025Antwort des Magistrats · nach 165 WochenSTST 76Einrichtung einer Tempo-30-Zone auf der Straße Am Industriehof stadtauswärtsStellungnahme
4. März 2025OFOF 491/7Mehr Tempo30-Zonen im Ortsbezirk 7Ortsbeiratsantrag · GRÜNE

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.