Einrichtung einer Tempo-30-Zone auf der Straße Am Industriehof stadtauswärts
Zusammenfassung
Die Einrichtung einer Tempo-30-Zone auf der Straße Am Industriehof stadtauswärts wurde vorgeschlagen, um die Verkehrssicherheit zu erhöhen. Der Magistrat hat jedoch abgelehnt, da die erforderlichen Voraussetzungen für eine solche Regelung nicht erfüllt sind.
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Thema Umwelt und Energie verfolgenStellungnahme des Magistrats
Der Anregung kann nicht entsprochen werden, da weder für eine streckenbezogene Verringerung der innerörtlichen Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h noch für eine Tempo 30-Zonenregelung die notwendigen Anordnungsvoraussetzungen vorliegen. Weder sind schutzwürdige Einrichtungen im Sinne von § 45 Absatz 9 Satz 4 Ziffer 6 der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) unmittelbar dort gelegen noch besteht eine erhebliche Gefahrenlage im Sinne von § 45 Absatz 9 Satz 3 StVO.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.
- 6. September 2022OMOM 2556Tempo 30 in der Valentina-Archipowa-StraßeDirektanregung
- 19. Dezember 2022STST 2834Tempo 30 in der Valentina-Archipowa-StraßeStellungnahme
- 18. August 2024OFOF 429/7Einrichtung einer Tempo-30-Zone auf der Straße Am Industriehof stadtauswärtsOrtsbeiratsantrag · SPD
- 3. September 2024OMOM 5791Einrichtung einer Tempo-30-Zone auf der Straße Am Industriehof stadtauswärtsDirektanregung
- 13. Januar 2025STST 56Parken in der Hugo-Sinzheimer-Straße in BonamesStellungnahme
- 13. Januar 2025Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 123 WochenSTST 76Einrichtung einer Tempo-30-Zone auf der Straße Am Industriehof stadtauswärtsStellungnahme
- 4. März 2025OFOF 491/7Mehr Tempo 30-Zonen im Ortsbezirk 7Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab