E-Leih-Scooter Parkplätze Innenstadt und Bahnhofsviertel

Die Einrichtung der E-Scooter-Parkplätze erfolgt sukzessiv. Der Magistrat versucht dabei Synergien zu nutzen und Arbeiten im unmittelbaren Umfeld zusammen umzusetzen.

Im Bahnhofsviertel erfolgt die Abstimmung der geplanten E-Scooter-Parkplätze gemeinsam mit dem Präventionsrat der Stadt Frankfurt am Main und der Landespolizei. Dafür werden alle Örtlichkeiten im Detail überprüft. Berücksichtigt werden benötigte Lieferverkehrszonen, Sommergärten und Baustellen (bereits vorhanden oder in Kürze einzurichten).

Bei der Einrichtung von E-Scooter-Parkplätzen wird ein "100-Meter-Raster" angestrebt. Das heißt, dass möglichst alle einhundert Meter E-Scooter-Parkplätze eingerichtet werden. So soll erreicht werden, dass E-Scooter nur noch auf den ausgewiesenen Parkplätzen abgestellt werden.

Auf der Internetseite www.mainziel.de, dem städtischen Verkehrsinformationsportal, werden die bereits eingerichteten E-Scooter-Parkplätze dargestellt (Auswahl/"Alle Layer"/E-Scooter-Stellflächen).

Generell stellt das Abstellen von E-Scootern im öffentlichen Raum eine Sondernutzung dar. Verleihfirmen erhalten auf Antrag eine Sondernutzungserlaubnis mit einem Auflagenkatalog für das Bereitstellen von E-Scootern im öffentlichen Raum. Ziel dieser Regelung ist es, das Angebot von Leih-E-Scootern in Frankfurt am Main zu ermöglichen, jedoch das "wilde Abstellen" zu verhindern und gefährlichen Situationen vorzubeugen.

E-Scooter dürfen ausschließlich so genutzt und abgestellt werden, dass sie Dritte weder gefährden noch behindern. Die oberste Priorität im öffentlichen Straßenraum hat stets die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmenden. Vor Beginn des Mietvorgangs gibt es bereits Hinweise, wie die Scooter abzustellen sind. Des Weiteren setzen die Betreiberfirmen gerade sukzessive um, dass vor Beendigung des Mietvorgangs ein entsprechendes Foto zu machen ist, wie das Fahrzeug abgestellt wurde. Vorher lässt sich der Mietvorgang nicht beenden.

Die Regelungen sind ein wichtiger Beitrag, um Geh- und Radwege im Allgemeinen und Blindenleitsysteme im Besonderen von falsch abgestellten (oder hingeworfenen) E-Scootern freizuhalten. Völlig unterbinden lassen sich diese Missstände mit Regelungen und repressiven Mitteln jedoch nicht. Hier sind Gemeinsinn und Verantwortungsgefühl aller Nutzer:innen gefragt, um vulnerable Gruppen zu schützen und für ein positives Stadtbild zu sorgen.

E-Scooter, die aufgrund zu geringer Restgehwegbreite verkehrsbehindernd abgestellt wurden, sollten stets den jeweiligen Betreiberfirmen gemeldet werden. Die E-Scooter-Betreiber sind gemäß der Sondernutzungserlaubnis verpflichtet, jederzeit Beschwerden entgegenzunehmen und zu bearbeiten. Die Kontaktdaten finden sich auf den jeweiligen Scootern oder unter https://www.scooter-melder.de/

Mit Ergebnissen aus dem Projekt "Mobilitätsstationen" ist im Laufe des zweiten Halbjahres 2023 zu rechnen.