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Projekt "Mobilitätsstationen" im OBR 1 vorstellen

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 1
Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität
83 Wochen bis zur Antwort8 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat 1 fordert den Magistrat auf, die Ergebnisse des Projekts "Mobilitätsstationen" zeitnah vorzustellen. Dies ist wichtig, da die Innenstadt von den Problemen mit E-Scootern besonders betroffen ist und die Ergebnisse von großem Interesse für den Ortsbeirat sind.

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Thema Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität verfolgen

Anregung

Der Magistrat wird gebeten , die Ergebnisse aus dem Projekt "Mobilitätsstationen" dem Ortsbeirat zeitnah vorzustellen und die Informationen zugänglich zu machen.

Begründung

Die Probleme mit den E-Scootern sind bekannt. In der Stellungnahme vom 16.10.2023, ST 2117, hat der Magistrat angekündet, dass im Jahr 2023 Ergebnisse aus dem Projekt "Mobilitätsstationen" vorliegen sollen. Gerade die Innenstadt ist von den Problemen besonders betroffen. Deshalb sind die Ergebnisse des Ortsbezirks 1 von großem Interesse.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 1. November 2022VV 538EScooter außerhalb der Innenstadt - wie ist die Lage?Anfrage
  2. 6. Februar 2023STST 400E-Scooter außerhalb der Innenstadt - wie ist die Lage?Stellungnahme
  3. 21. Mai 2023OFOF 869/1Leih-ScooterParkplätze Innenstadt und BahnhofsviertelOrtsbeiratsantrag · LINKE.
  4. 6. Juni 2023VV 688ELeih-ScooterParkplätze Innenstadt und BahnhofsviertelAnfrage
  5. 16. Oktober 2023STST 2117ELeih-Scooter Parkplätze Innenstadt und BahnhofsviertelStellungnahme
  6. 15. Februar 2024OFOF 1191/1Projekt „Mobilitätsstationen“ im OBR 1 vorstellenOrtsbeiratsantrag · CDU
  7. 5. März 2024Sie sind hier
    OMOM 5235Projekt „Mobilitätsstationen“ im OBR 1 vorstellen
    Direktanregung
  8. 7. Juni 2024Antwort des Magistrats · nach 83 WochenSTST 1142Projekt „Mobilitätsstationen“ im Ortsbeirat 1 vorstellenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

OM_5235_2024Projekt „Mobilitätsstationen“ im OBR 1 vorstellen

Diese Vorlage verweist auf