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Sachsenhausen: Einbeziehung der Textorstraße westlich und östlich der Schweizer Straße in die jeweiligen Tempo-30-Zonen

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 5
273 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Die Anregung fordert die zeitnahe Umsetzung von Maßnahmen zur Integration der Textorstraße in die Tempo-30-Zonen, die bereits in früheren Gesprächen angekündigt wurden. Dies folgt aus den Anregungen des Ortsbeirats und den entsprechenden Stellungnahmen des Magistrats.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Anregung

Der Magistrat wird gebeten, die in der Anregung des Ortsbeirats vom 30.10.2020, OM 6854, angestoßenen und in der Stellungnahme des Magistrats vom 22.02.2021, ST 468, zugesagten Maßnahmen zur Integration der Textorstraße in die jeweiligen Tempo-30-Zonen nun zeitnah umzusetzen.

Begründung

In den Jahren 2017 und 2020 hat der Ortsbeirat angeregt, die Textorstraße zwischen Holbeinstraße und Brückenstraße in die bestehenden Tempo-30-Zonen zu integrieren und die Diesterwegstraße im südlichen Abschnitt in dem Zusammenhang für den Radverkehr zu öffnen. Der Magistrat hat in mehreren Stellungnahmen, zuletzt im Jahr 2021, der Anregung entsprochen und die Umsetzung angekündigt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. Februar 2021STST 468Textorstraße zwischen Oppenheimer Landstraße und Brückenstraße in die Tempo- 30-Zonen integrierenStellungnahme
  2. 8. Januar 2026OFOF 1643/5Sachsenhausen: Einbeziehung der Textorstraße westlich und östlich der Schweizer Straße in die jeweiligen Tempo30ZonenOrtsbeiratsantrag · CDU
  3. 23. Januar 2026Sie sind hier
    OMOM 8062Sachsenhausen: Einbeziehung der Textorstraße westlich und östlich der Schweizer Straße in die jeweiligen Tempo30Zonen
    Direktanregung
  4. 18. Mai 2026Antwort des Magistrats · nach 273 WochenSTST 877Sachsenhausen: Einbeziehung der Textorstraße westlich und östlich der Schweizer Straße in die jeweiligen Tempo30ZonenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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