Sachsenhausen: Einbeziehung der Textorstraße westlich und östlich der Schweizer Straße in die jeweiligen Tempo-30-Zonen
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat schlägt vor, die Textorstraße in die Tempo-30-Zonen zu integrieren, um die Verkehrssicherheit zu verbessern. Diese Maßnahme wurde bereits in den Jahren 2017 und 2020 angeregt und vom Magistrat zugesagt, wird jedoch nun zur zeitnahen Umsetzung aufgefordert.
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Thema Stadtplanung verfolgenAntrag
Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, die in der OM 6854 aus dem Jahr 2020 angeregten und in der Stellungnahme ST 468 von 2021 zugesagten Maßnahmen zur Integration der Textorstraße in die jeweiligen Tempo 30 Zonen nun zeitnah umzusetzen.
Begründung
Im Jahr 2017 und nochmals 2020 hat der Ortsbeirat angeregt, die Textorstraße zwischen Holbeinstraße und Brückenstraße in die bestehenden Tempo 30 Zonen zu integrieren und die Diesterwegstraße im südlichen Abschnitt in dem Zusammenhang für den Radverkehr zu öffnen. Der Magistrat hat in mehreren Stellungnahmen, zuletzt 2021, dem entsprochen und die Umsetzung angekündigt.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 22. Februar 2021STST 468Textorstraße zwischen Oppenheimer Landstraße und Brückenstraße in die Tempo- 30-Zonen integrierenStellungnahme
- 8. Januar 2026Sie sind hierOFOF 1643/5Sachsenhausen: Einbeziehung der Textorstraße westlich und östlich der Schweizer Straße in die jeweiligen Tempo 30 ZonenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 23. Januar 2026OMOM 8062Sachsenhausen: Einbeziehung der Textorstraße westlich und östlich der Schweizer Straße in die jeweiligen Tempo30ZonenDirektanregung
- 18. Mai 2026Antwort des Magistrats · nach 273 WochenSTST 877Sachsenhausen: Einbeziehung der Textorstraße westlich und östlich der Schweizer Straße in die jeweiligen Tempo30ZonenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, Linke und FDP gegen BFF und AfD (= Ablehnung)