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Behindertengerechte Stadt Frankfurt - E-Roller wild abgestellt

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 1
FußverkehrGesundheit und Soziales
50 Wochen bis zur Antwort10 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Magistrat wird gebeten, Maßnahmen zu ergreifen, um blinden und stark sehbehinderten Menschen die sichere Fortbewegung in Frankfurt zu ermöglichen. Dies ist notwendig, da E-Roller oft als Stolperfallen abgestellt werden und die Sicherheit der betroffenen Personen gefährden.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Thema Fußverkehr verfolgen

Anregung

Der Magistrat wird daher gebeten, Maßnahmen zu ergreifen, die es blinden Menschen ermöglichen, sich problemlos, ohne E-Roller als Stolperfallen, in unserer Stadt zu bewegen.

Begründung

Blinde und stark sehbehinderte Menschen können ihren Weg mit ihrem weißen Stock, der sie bisher sicher durch die Stadt, auf Gehwegen und durch Fußgängerzonen geführt hat, nicht mehr sicher bewältigen. Hier muss dringend Abhilfe geschaffen werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. Oktober 2020OFOF 1474/1Behindertengerechte Stadt Frankfurt - E-Roller wild abgestelltOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 20. Oktober 2020Sie sind hier
    OMOM 6713Behindertengerechte Stadt Frankfurt - E-Roller wild abgestellt
    Direktanregung
  3. 30. Dezember 2020OFOF 1268/2Gehraumüberwachung tut notOrtsbeiratsantrag · BFF
  4. 18. Januar 2021VV 1901Gehraumüberwachung tut notAnfrage
  5. 22. März 2021STST 675Gehraumüberwachung tut notStellungnahme
  6. 27. Mai 2021OFOF 25/9E-Roller im Ortsbezirk 9Ortsbeiratsantrag · CDU
  7. 28. Mai 2021STST 1176Behindertengerechte Stadt Frankfurt - E-Roller wild abgestelltStellungnahme
  8. 9. Juni 2021OFOF 45/9Verkehrshindernis E-Roller im Ortsbezirk 9Ortsbeiratsantrag · CDU, SPD
  9. 10. Juni 2021OMOM 263Verkehrshindernis E-Roller im Ortsbezirk 9Direktanregung
  10. 17. September 2021Antwort des Magistrats · nach 50 WochenSTST 1707Verkehrshindernis E-Roller im Ortsbezirk 9Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 1
Sitzung 47 · 24.02.2021
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 1 · 04.05.2021
TO I, TOP 9
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 32 4

PARLIS

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Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

OM_6713_2020Behindertengerechte Stadt Frankfurt - E-Roller wild abgestellt

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