Verkehrshindernis E-Roller im Ortsbezirk 9
Zusammenfassung
Der Magistrat erkennt den Handlungsbedarf im Umgang mit E-Scootern an und arbeitet an einem Auflagenkatalog, um das wilde Abstellen zu regulieren. Ziel ist es, gefährliche Situationen zu vermeiden und die Verantwortlichkeit der Betreiber zu stärken.
Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
Thema Verkehr und Straße verfolgenStellungnahme des Magistrats
Der Magistrat stimmt dem Ortsbeirat zu, dass rund um das Thema E-Scooter Handlungsbedarf besteht. In ämterübergreifender Abstimmung wird daher derzeit ein Auflagenkatalog für die Nutzung von E-Scootern im öffentlichen Raum erarbeitet. Unter anderem soll es diese Regelung ermöglichen, das "wilde" Abstellen von E-Scootern im öffentlichen Raum zu verhindern und damit gefährlichen Situationen vorzubeugen. Für die Entfernung behindernd abgestellter E-Roller sind die Betreiber verantwortlich. Deren Kontaktdaten sind auf den Rollern zu finden. Wenn ein Betreiber seiner Verpflichtung nicht nachkommt oder die "wild" abgestellten E-Roller eine Gefahr darstellen, sollte die Verkehrsüberwachung eingeschaltet werden. Die städtische Verkehrspolizei leitet Hinweise zu behindernd abgestellten E-Scootern - mit der Aufforderung zur unmittelbaren Beseitigung der Behinderung - an die Leihanbieter weiter und platziert E-Scooter im Rahmen der Streife gegebenenfalls um.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 20. Oktober 2020OMOM 6713Behindertengerechte Stadt Frankfurt - E-Roller wild abgestelltDirektanregung
- 18. Januar 2021VV 1901Gehraumüberwachung tut notAnfrage
- 27. Mai 2021OFOF 25/9E-Roller im Ortsbezirk 9Ortsbeiratsantrag · CDU
- 9. Juni 2021OFOF 45/9Verkehrshindernis E-Roller im Ortsbezirk 9Ortsbeiratsantrag · CDU, SPD
- 10. Juni 2021OMOM 263Verkehrshindernis E-Roller im Ortsbezirk 9Direktanregung
- 17. September 2021Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 47 WochenSTST 1707Verkehrshindernis E-Roller im Ortsbezirk 9Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab