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Verkehrshindernis E-Roller im Ortsbezirk 9

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 9
50 Wochen bis zur Antwort10 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Magistrat wird gebeten, feste Abstellflächen für E-Roller auszuweisen, um blinden und sehbehinderten Menschen sowie Menschen mit Rollatoren oder Kinderwagen die Nutzung der Gehwege zu ermöglichen. Dies soll die Behinderung des Fußverkehrs reduzieren und die Arbeit der E-Roller-Auflader erleichtern.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Anregung

Der Magistrat wird gebeten, es blinden und sehbehinderten Menschen sowie Menschen mit Rollatoren oder Kinderwagen wieder zu ermöglichen, die städtischen Gehwege ohne Behinderung zu benutzen. Das könnte beispielsweise durch Ausweisung von festen Abstellflächen für E-Roller und sodann Ahndung falsch abgestellter E-Roller durch die Stadtpolizei erfolgen.

Begründung

Seit Mitte 2019 sind E-Roller in Deutschland zugelassen, ohne dass die Anbieter eine Genehmigung der Stadt benötigen, um ihre E-Roller anzubieten. An vielen Stellen im gesamten Ortsbezirk kommt es zu einer gehäuften Ansammlung teils quer zur Laufrichtung abgestellter E-Roller, die massiv den Fußverkehr behindern. Fußgängerinnen und Fußgänger in Gruppen müssen, um diese Engstellen zu passieren, teils auf den Fahrradweg oder die Straße ausweichen. Exemplarisch dafür ist hier auf den Fotos die Maybachbrücke in direkter Nähe zu den S-Bahn-Haltestellen und ein Bürgersteig beim Sinai-Park gezeigt. Mit festen Abstellorten könnte die Arbeit der selbstständigen Aufladerinnen und Auflader erleichtert und deren Kilometerleistung reduziert werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. Oktober 2020OFOF 1474/1Behindertengerechte Stadt Frankfurt - E-Roller wild abgestelltOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 20. Oktober 2020OMOM 6713Behindertengerechte Stadt Frankfurt - E-Roller wild abgestelltDirektanregung
  3. 30. Dezember 2020OFOF 1268/2Gehraumüberwachung tut notOrtsbeiratsantrag · BFF
  4. 18. Januar 2021VV 1901Gehraumüberwachung tut notAnfrage
  5. 22. März 2021STST 675Gehraumüberwachung tut notStellungnahme
  6. 27. Mai 2021OFOF 25/9E-Roller im Ortsbezirk 9Ortsbeiratsantrag · CDU
  7. 28. Mai 2021STST 1176Behindertengerechte Stadt Frankfurt - E-Roller wild abgestelltStellungnahme
  8. 9. Juni 2021OFOF 45/9Verkehrshindernis E-Roller im Ortsbezirk 9Ortsbeiratsantrag · CDU, SPD
  9. 10. Juni 2021Sie sind hier
    OMOM 263Verkehrshindernis E-Roller im Ortsbezirk 9
    Direktanregung
  10. 17. September 2021Antwort des Magistrats · nach 50 WochenSTST 1707Verkehrshindernis E-Roller im Ortsbezirk 9Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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