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Behindertengerechte Stadt Frankfurt - E-Roller wild abgestellt

Vorlagentyp: OFSPD
34 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Antrag fordert Maßnahmen zur Verbesserung der Barrierefreiheit in Frankfurt, insbesondere im Hinblick auf wild abgestellte E-Roller, die für blinde und stark sehbehinderte Menschen eine Gefahr darstellen. Ziel ist es, die Mobilität dieser Personengruppe zu erleichtern und Stolperfallen zu vermeiden.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Thema Fußverkehr verfolgen

Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, Maßnahmen zu ergreifen, die es blinden Menschen ermöglicht, problemlos, ohne E-Roller als Stolperfallen, sich in unserer Stadt zu bewegen.

Begründung

Blinde und stark sehbehinderte Menschen können ihren Weg mit ihrem weißen Stock, der sie bisher sicher durch die Stadt, auf Gehwegen, Fußgängerzonen geführt hat nicht mehr sicher bewältigen. Hier muss dringend Abhilfe geschaffen werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 5. Oktober 2020Sie sind hier
    OFOF 1474/1Behindertengerechte Stadt Frankfurt - E-Roller wild abgestellt
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 20. Oktober 2020OMOM 6713Behindertengerechte Stadt Frankfurt - E-Roller wild abgestelltDirektanregung
  3. 18. Januar 2021VV 1901Gehraumüberwachung tut notAnfrage
  4. 27. Mai 2021OFOF 25/9E-Roller im Ortsbezirk 9Ortsbeiratsantrag · CDU
  5. 28. Mai 2021Antwort des Magistrats · nach 34 WochenSTST 1176Behindertengerechte Stadt Frankfurt - E-Roller wild abgestelltStellungnahme
  6. 10. Juni 2021OMOM 263Verkehrshindernis E-Roller im Ortsbezirk 9Direktanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 44 · 20.10.2020
TO I, TOP 56
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 6713 2020 Die Vorlage OF 1474/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDCDUGrüneLinkeFDPÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
Die ParteiU.b
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, CDU, GRÜNE, LINKE., FDP und ÖkoLinX-ARL gegen Die PARTEI und U.B. (= Ablehnung)

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