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Immobilie Adalbertstraße 11

Vorlagentyp: OM
37 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 29.10.2018, OM 3853 entstanden aus Vorlage: OF 686/2 vom 29.10.2018

Betreff: Immobilie Adalbertstraße 11

  1. Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, das Verfahren zur Prüfung des Vorkaufsrechts bei der Immobilie Adalbertstraße 11 innerhalb der gesetzlichen Zwei-Monats-Frist abzuschließen und das Prüfungsergebnis dem Ortsbeirat mitzuteilen.
  2. Der Ortsbeirat spricht sich in diesem Zusammenhang dafür aus, das Vorkaufsrecht zu nutzen oder eine Abwendungserklärung zu vereinbaren, welche die Ziele der Milieuschutzsatzung aufgreift. Begründung: Dringender Entscheidungs- und Handlungsbedarf. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 29. Oktober 2018OFOF 686/2Immobilie Adalbertstraße 11Ortsbeiratsantrag · CDU, SPD, GRÜNE, FDP, LINKE., BFF, Piraten
  2. 29. Oktober 2018Sie sind hier
    OMOM 3853Immobilie Adalbertstraße 11
    Direktanregung
  3. 18. Januar 2019STST 73Immobilie Adalbertstraße 11Stellungnahme
  4. 8. März 2019OFOF 768/2Immobilie Adalbertstraße 11 - Teil 2Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  5. 25. März 2019OMOM 4485Immobilie Adalbertstraße 11 - Teil 2Direktanregung
  6. 15. Juli 2019Antwort des Magistrats · nach 37 WochenSTST 1278Immobilie Adalbertstraße 11 - Teil 2Stellungnahme
  7. 29. August 2019OFOF 904/2„Keine Gefahr der Verdrängung von preisgünstigem Wohnraum“ - aber Überschreitung der ortsüblichen Vergleichsmiete um 89 Prozent?Ortsbeiratsantrag · LINKE.

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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