Immobilie Adalbertstraße 11
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Neues zu Adalbertstraße per E-MailBegründung
Der Ortsbeirat möge beschließen:
- Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, das Verfahren zur Prüfung des Vorkaufsrechts bei der Immobilie Adalbertstraße 11 innerhalb der gesetzlichen 2-Monats-Frist abzuschließen und das Prüfungsergebnis dem Ortsbeirat mitzuteilen.
- Der Ortsbeirat spricht sich in diesem Zusammenhang dafür aus, das Vorkaufsrecht zu nutzen oder eine Abwendungserklärung zu vereinbaren, welche die Ziele der Milieuschutzsatzung aufgreift. Begründung: Dringender EntsCheidungs- und Handlungsbedarf.
Inhalt
Antrag vom 29.10.2018, OF 686/2
Betreff: Immobilie Adalbertstraße 11
Der Ortsbeirat möge beschließen:
- Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, das Verfahren zur Prüfung des Vorkaufsrechts bei der Immobilie Adalbertstraße 11 innerhalb der gesetzlichen 2-Monats-Frist abzuschließen und das Prüfungsergebnis dem Ortsbeirat mitzuteilen.
- Der Ortsbeirat spricht sich in diesem Zusammenhang dafür aus, das Vorkaufsrecht zu nutzen oder eine Abwendungserklärung zu vereinbaren, welche die Ziele der Milieuschutzsatzung aufgreift. Begründung: Dringender EntsCheidungs- und Handlungsbedarf.Beratung im Ortsbeirat: 2
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.
- 29. Oktober 2018Sie sind hierOFOF 686/2Immobilie Adalbertstraße 11Ortsbeiratsantrag · CDU, SPD, GRÜNE, FDP, LINKE., BFF, Piraten
- 29. Oktober 2018OMOM 3853Immobilie Adalbertstraße 11Direktanregung
- 18. Januar 2019Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 73Immobilie Adalbertstraße 11Stellungnahme
- 8. März 2019OFOF 768/2Immobilie Adalbertstraße 11 - Teil 2Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
- 25. März 2019OMOM 4485Immobilie Adalbertstraße 11 - Teil 2Direktanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu Ziffer 1.: Einstimmige Annahme zu Ziffer 2.: 4 CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., BFF und Piraten gegen FDP (= Ablehnung) bei Enthaltung 1 CDU