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Fußgängerüberweg in der Stephensonstraße trotzdem einrichten

Vorlagentyp: OM
87 Wochen bis zur Antwort11 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 18.09.2018, OM 3711 entstanden aus Vorlage: OF 738/1 vom 16.09.2018

Betreff: Fußgängerüberweg in der Stephensonstraße trotzdem einrichten Vorgang: OM 2523/17 OBR 1; ST 509/18; OA 311/18 OBR 1 Nachdem die Stadtverordnetenversammlung den mit der Anregung vom 18.09.2018, OA 311, geforderten Beschluss gefasst hat, wird der Magistrat gebeten, die Einrichtung eines Fußgängerüberwegs (Zebrastreifen) vor der Grundschule in der Stephensonstraße zu veranlassen. Bis dieser eingerichtet ist, wird der Magistrat gebeten, jeweils am Ende/Anfang der Stephensonstraße ein Verkehrsschild (siehe u. a. Bild) aufzustellen , damit Autofahrer darauf aufmerksam gemacht werden, dass sie an einer Grundschule vorbeifahren und erhöhte Vorsicht geboten ist.

Begründung: Der Magistrat lehnt in seiner Stellungnahme vom 05.03.2018, ST 509, die Einrichtung eines Zebrastreifens ab. Dies ist nicht hinnehmbar. Die Sicherheit der Kinder sollte über der Einhaltung irgendwelcher Vorschriften stehen bzw. die Vorschriften sollten sich der Sicherheit der Kinder anpassen. Auch wenn die Grundschule nur vorübergehend in der Straße ansässig ist, wird dort ein Zebrastreifen benötigt, und zwar umgehend. Der Magistrat führt in seiner Begründung selbst aus, dass "Fußgängerüberwege in der Regel in Tempo-30-Zonen entbehrlich" sind. Hier ist eben nicht die Regel, sondern die Ausnahmeregelung anzuwenden, um endlich mehr Sicherheit für die kleinsten Verkehrsteilnehmer zu schaffen. Quelle: https://www.absperrtechnik24.de/Schulwegschild+Schulweg.htm Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. November 2017OFOF 459/1Dringend einen Fußgängerüberweg für die neue Grundschule im Europaviertel schaffen!Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 5. Dezember 2017OMOM 2523Dringend einen Fußgängerüberweg für die neue Grundschule im Europaviertel schaffen!Direktanregung
  3. 5. März 2018STST 509Dringend einen Fußgängerüberweg für die neue Grundschule im Europaviertel schaffen!Stellungnahme
  4. 31. August 2018OFOF 728/1Fußgängerüberwege für Kinder auch in Tempo-30-Zonen!Ortsbeiratsantrag · SPD
  5. 16. September 2018OFOF 738/1Fußgängerüberweg in der Stephensonstraße trotzdem einrichtenOrtsbeiratsantrag · CDU
  6. 18. September 2018OAOA 311Fußgängerüberwege für Kinder auch in Tempo-30-Zonen!Anregung
  7. 18. September 2018Sie sind hier
    OMOM 3711Fußgängerüberweg in der Stephensonstraße trotzdem einrichten
    Direktanregung
  8. 2. Januar 2019OFOF 813/1Verkehrschaos vor der Grundschule im Europaviertel regelnOrtsbeiratsantrag · SPD
  9. 14. Januar 2019STST 8Fußgängerüberweg in der Stephensonstraße trotzdem einrichtenStellungnahme
  10. 8. März 2019STST 559Fußgängerüberwege für Kinder auch in Tempo-30-Zonen!Stellungnahme
  11. 22. Juli 2019Antwort des Magistrats · nach 87 WochenSTST 1289Fußgängerüberweg in der Stephensonstraße trotzdem einrichtenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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