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Fußgängerüberweg in der Stephensonstraße trotzdem einrichten

Vorlagentyp: OFCDU
85 Wochen bis zur Antwort9 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Idee
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Begründung

Stephensonstraße trotzdem einrichten Der Ortsbeirat möge beschließen: Nachdem die Stadtverordnetenversammlung den in der OF 728 vom 31.08.2018 geforderten Beschluss gefasst haben, veranlasst der Magistrat die Einrichtung eines Fußgängerüberwegs (Zebrastreifen) vor der Grundschule in der Stephensonstraße. Bis dieser eingerichtet ist, wird jeweils am Ende/Anfang der Stephensonstraße ein Verkehrsschild (siehe Bild) aufgestellt, damit Autofahrer darauf aufmerksam gemacht werden, dass sie an einer Grundschule vorbeifahren und erhöhte Vorsicht geboten ist. Begründung: Der Magistrat lehnt in seiner Stellungnahme ST 509 die Einrichtung eines Zebrastreifens ab. Dies ist nicht hinnehmbar. Die Sicherheit der Kinder sollte über der Einhaltung irgendwelcher Vorschriften stehen bzw. die Vorschriften sollten sich der Sicherheit der Kinder anpassen. Auch wenn die Grundschule nur vorübergehend in der Straße ansässig ist, wird dort ein Zebrastreifen benötigt und zwar umgehend. Der Magistrat sagt in seiner Begründung selbst, dass "Fußgängerüberwege in der Regel in Tempo 30 Zonen entbehrlich" sein. Hier ist eben nicht die Regel, sondern die Ausnahmeregelung anzuwenden, um endlich mehr Sicherheit für die kleinsten Verkehrsteilnehmer zu schaffen. Bildquelle: https://www.absperrtechnik24.de/Schulwegschild+Schulweg.htm

Inhalt

Antrag vom 16.09.2018, OF 738/1

Betreff: Fußgängerüberweg in der Stephensonstraße trotzdem einrichten

Der Ortsbeirat möge beschließen: Nachdem die Stadtverordnetenversammlung den in der OF 728 vom 31.08.2018 geforderten Beschluss gefasst haben, veranlasst der Magistrat die Einrichtung eines Fußgängerüberwegs (Zebrastreifen) vor der Grundschule in der Stephensonstraße. Bis dieser eingerichtet ist, wird jeweils am Ende/Anfang der Stephensonstraße ein Verkehrsschild (siehe Bild) aufgestellt, damit Autofahrer darauf aufmerksam gemacht werden, dass sie an einer Grundschule vorbeifahren und erhöhte Vorsicht geboten ist.

Begründung: Der Magistrat lehnt in seiner Stellungnahme ST 509 die Einrichtung eines Zebrastreifens ab. Dies ist nicht hinnehmbar. Die Sicherheit der Kinder sollte über der Einhaltung irgendwelcher Vorschriften stehen bzw. die Vorschriften sollten sich der Sicherheit der Kinder anpassen. Auch wenn die Grundschule nur vorübergehend in der Straße ansässig ist, wird dort ein Zebrastreifen benötigt und zwar umgehend. Der Magistrat sagt in seiner Begründung selbst, dass "Fußgängerüberwege in der Regel in Tempo 30 Zonen entbehrlich" sein. Hier ist eben nicht die Regel, sondern die Ausnahmeregelung anzuwenden, um endlich mehr Sicherheit für die kleinsten Verkehrsteilnehmer zu schaffen. Bildquelle: https://www.absperrtechnik24.de/Schulwegschild+Schulweg.htmBeratung im Ortsbeirat: 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. Dezember 2017OMOM 2523Dringend einen Fußgängerüberweg für die neue Grundschule im Europaviertel schaffen!Direktanregung
  2. 5. März 2018STST 509Dringend einen Fußgängerüberweg für die neue Grundschule im Europaviertel schaffen!Stellungnahme
  3. 31. August 2018OFOF 728/1Fußgängerüberwege für Kinder auch in Tempo-30-Zonen!Ortsbeiratsantrag · SPD
  4. 16. September 2018Sie sind hier
    OFOF 738/1Fußgängerüberweg in der Stephensonstraße trotzdem einrichten
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  5. 18. September 2018OMOM 3711Fußgängerüberweg in der Stephensonstraße trotzdem einrichtenDirektanregung
  6. 18. September 2018OAOA 311Fußgängerüberwege für Kinder auch in Tempo-30-Zonen!Anregung
  7. 14. Januar 2019STST 8Fußgängerüberweg in der Stephensonstraße trotzdem einrichtenStellungnahme
  8. 8. März 2019STST 559Fußgängerüberwege für Kinder auch in Tempo-30-Zonen!Stellungnahme
  9. 22. Juli 2019Antwort des Magistrats · nach 85 WochenSTST 1289Fußgängerüberweg in der Stephensonstraße trotzdem einrichtenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 25 · 18.09.2018
TO I, TOP 66
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 3711 2018 Die Vorlage OF 738/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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