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Schadhaften Straßenbelag Heinrich-Hertz-Straße ausbessern

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 2
248 Wochen bis zur Antwort9 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
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Zusammenfassung

Der Magistrat wird gebeten, die Eigentümer der Heinrich-Hertz-Straße zur Beauftragung der Planung und des Umbaus aufzufordern, um die Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer zu gewährleisten. Der massive Schaden im Straßenbelag stellt eine akute Gefahr dar.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Franklinstraße — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 07.04.2026.

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Anregung

Der Magistrat wird gebeten, Kontakt mit den Eigentümern der Heinrich-Hertz-Straße (dem Teilstück zwischen Franklinstraße und Voltastraße) aufzunehmen und mit Nachdruck auf diese einzuwirken, die Planung und den Umbau, so wie in der Stellungnahme vom 18.11.2019, ST 2099, berichtet, endlich zu beauftragen.

Begründung

Die Sackgasse wird von Autofahren, Fahrradfahrern und Fußgängern gleichermaßen genutzt. Über diese ist die Haltestelle "Am Dammgraben", sowie verschiedene Geschäfte, Ärzte, Restaurants, Physiotherapie usw. zu erreichen. Aktuell stellt der massive Schaden im Boden mit großen Löchern und Defekten akute Sturz- und damit Verletzungsgefahr insbesondere für Fußgänger und Zweiradfahrer dar. Laut der Stellungnahme ST 2090 besteht für die beschriebenen Teile der Heinrich-Hertz-Straße ein rechtsverbindlicher Bebauungsplan. Aus der Stellungnahme: "Dieser sieht vor, das Teilstück zwischen Franklinstraße und Voltastraße zurückzubauen, einen vier Meter breiten Fußweg herzustellen und die öffentliche Nutzung zu dulden. Der Magistrat steht bereits im Kontakt mit den Eigentümern. Diese sind nun aufgefordert, Planung und Umbau zu beauftragen. Der Magistrat steht für eine fachliche Abstimmung und Beratung zur Verfügung und wird nach dem Umbau die Unterhaltung der Straße übernehmen."

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 13. Mai 2019STST 855Heinrich-Hertz-Straße - Sanierung JETZT!Stellungnahme
  2. 2. August 2019OFOF 876/2Eigentum verpflichtet, auch das an StraßenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 19. August 2019OMOM 4969Eigentum verpflichtet, auch das an StraßenDirektanregung
  4. 18. November 2019STST 2090Eigentum verpflichtet, auch das an StraßenStellungnahme
  5. 29. Januar 2023OFOF 586/2Schadhaften Straßenbelag Heinrich-Hertz-Straße ausbessernOrtsbeiratsantrag · SPD
  6. 27. Februar 2023OFOF 606/2Schadhaften Straßenbelag Heinrich-Hertz-Straße ausbessernOrtsbeiratsantrag · GRÜNE, SPD
  7. 20. März 2023Sie sind hier
    OMOM 3710Schadhaften Straßenbelag Heinrich-Hertz-Straße ausbessern
    Direktanregung
  8. 10. Juli 2023STST 1489Schadhaften Straßenbelag Heinrich-Hertz-Straße ausbessernStellungnahme
  9. 9. Februar 2024Antwort des Magistrats · nach 248 WochenSTST 364Schadhaften Straßenbelag Heinrich-Hertz-Straße ausbessernStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 2
Sitzung 22 · 10.07.2023
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 66-0

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