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Zusätzlicher Lärmschutz für das Außengelände (Schulhof) der Pestalozzischule

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 11
51 Wochen bis zur Antwort13 Stationen im Verfahren1 Sitzung

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat fordert eine Klärung bezüglich der widersprüchlichen Aussagen zur Notwendigkeit und Möglichkeit einer erweiterten Lärmschutzwand an der Pestalozzischule. Ziel ist es, die Anwohner und Schüler besser vor Lärm zu schützen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Anregung

Der Ortsbeirat dankt dem Magistrat für seine optimistischen Auskünfte aus seiner Stellungnahme vom 26.09.2022, ST 2232, die Autobahn GmbH habe "die Notwendigkeit anerkannt und grundsätzliche Bereitschaft signalisiert, die vorgesehene Lärmschutzwand erweitert zu errichten".

Der Ortsbeirat wundert sich allerdings über diametral mündlicheAussagen der Autobahn GmbH. Diese erklärte am 30. September 2022 anlässlich einer Informationsveranstaltung an der Pestalozzischule, eine erweiterte Lärmschutzwand sei weder sinnvoll noch möglich.

Der Ortsbeirat bittet den Magistrat um Aufklärung.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 4. März 2022BB 122Sorgfaltspflicht des Landes Hessen: Mit Lüftungsanlagen und Schallschutzfenstern einen Schulbetrieb in der Pestalozzischule im Riederwald während des Baus der Autobahn ermöglichenMagistratsbericht
  2. 25. April 2022OFOF 280/11Was ist der Sachstand zum zusätzlichen Lärmschutz für die Außengelände (Schulhof) der Pestalozzischule?Ortsbeiratsantrag · SPD
  3. 25. April 2022OMOM 1971Wie ist der Sachstand zum zusätzlichen Lärmschutz für die Außengelände (Schulhof) der Pestalozzischule?Direktanregung
  4. 9. September 2022BB 358Lärmschutzwand PestalozzischuleMagistratsbericht
  5. 26. September 2022STST 2232Wie ist der Sachstand zum zusätzlichen Lärmschutz für die Außengelände (Schulhof) der Pestalozzischule?Stellungnahme
  6. 2. Oktober 2022OFOF 336/11Zusätzlicher Lärmschutz für das Außengelände (Schulhof) der PestalozzischuleOrtsbeiratsantrag · SPD
  7. 10. Oktober 2022Sie sind hier
    OMOM 2881Zusätzlicher Lärmschutz für das Außengelände (Schulhof) der Pestalozzischule
    Direktanregung
  8. 10. Februar 2023BB 74Sorgfaltspflicht des Landes Hessen: Mit Lüftungsanlage und Schallschutzfenstern einen Schulbetrieb in der Pestalozzischule im Riederwald während des Baus der Autobahn ermöglichenMagistratsbericht
  9. 24. Februar 2023Antwort des Magistrats · nach 51 WochenSTST 579Zusätzlicher Lärmschutz für das Außengelände (Schulhof) der PestalozzischuleStellungnahme
  10. 13. März 2023OAOA 333Lärmschutz im Außenbereich der Pestalozzischule Bericht des Magistrats vom 10.02.2023, B 74Anregung
  11. 13. März 2023OFOF 392/11Lärmschutz im Außenbereich der PestalozzischuleOrtsbeiratsantrag · SPD
  12. 14. Januar 2025OFOF 694/11Zusätzlicher Lärmschutz für das Außengelände (Schulhof) der PestalozzischuleOrtsbeiratsantrag · SPD
  13. 10. Februar 2025VV 1115Zusätzlicher Lärmschutz für das Außengelände (Schulhof) der PestalozzischuleAnfrage

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 11
Sitzung 18 · 06.02.2023
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 40 2

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