Ausweisung der Herweghstraße als verkehrsberuhigte Zone
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.
Zusammenfassung
Der Antrag fordert die Ausweisung der Herweghstraße als verkehrsberuhigte Zone aufgrund des hohen Sicherheitsrisikos durch überhöhter Geschwindigkeit. Dies soll die Sicherheit von Kindern und anderen Verkehrsteilnehmern erhöhen und die Wohnqualität in der Straße verbessern.
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Zu dieser Straße geht es weiter
Haeberlinstraße — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 26.05.2026.
- Baumpflanzung an der Ecke Haeberlinstraße/Landgraf-Philipp-Straße26.05.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Baumpflanzung an der Ecke Haeberlinstraße/LandgrafPhilippStraße27.11.2025 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Ausweisung der Herweghstraße als verkehrsberuhigte Zone04.09.2025 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
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Neues zu Haeberlinstraße per E-MailAntrag
Der Ortsbeirat möge beschließen,
die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird beauftragt,
- die rechtlichen Möglichkeiten zur Einführung eines Rauchverbots im 5-Meter-Umkreis um die Eingangsbereiche der öffentlichen Gebäude der Stadt Frankfurt am Main zu prüfen,
- bei einem positiven Prüfergebnis ein solches Verbot auf Basis einer geeigneten Rechtsgrundlage umzusetzen, indem entsprechende Beschlussvorlagen erarbeitet und vorlegt werden,
- Die bereits heute verpflichtende Ausweisung des bestehenden Rauchverbots in den Innenräumen gemäß des Hessischen Nichtraucherschutzgesetzes in den Eingangsbereichen aller öffentlichen Gebäude der Stadt Frankfurt zu überprüfen und bei deren Fehlen zeitnah anzubringen,
- alle Aschenbecher, die bisher im Umkreis von 5 Metern um Eingangsbereiche öffentlicher Gebäude stehen entsprechend zu versetzen,
- Auf die VGF einzuwirken, damit deutlich sichtbare Hinweise auf das bestehende und bei Nichtbeachtung mit einer Vertragsstrafe von 15 Euro belegbare Rauchverbot nach § 3 Absatz 2 Ziffer 7 der Gemeinsamen Beförderungsbedingungen des RMV an allen Haltestellen angebracht werden,
- Über den Stand der Umsetzung dieser Maßnahmen ein Jahr nach Beschluss zu berichten.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.
- 4. Juli 2024FF 2602An Stationen und Bahnhöfen der Deutschen Bahn wird klar geregelt, wo Personen rauchen dürfen. Somit gibt es entweder gänFragestunde-Frage
- 4. März 2025Sie sind hierOFOF 967/9Ausweisung der Herweghstraße als verkehrsberuhigte ZoneOrtsbeiratsantrag · SPD
- 20. März 2025OAOA 541Schutz vor Passivrauchen in Eingangsbereichen öffentlicher Gebäude und an HaltestellenAnregung
- 21. August 2025OFOF 1086/9Ausweisung der Herweghstraße als verkehrsberuhigte ZoneOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 4. September 2025OMOM 7339Ausweisung der Herweghstraße als verkehrsberuhigte ZoneDirektanregung
- 28. November 2025STST 2015Ausweisung der Herweghstraße als verkehrsberuhigte ZoneStellungnahme
- 27. März 2026Antwort des Magistrats · nach 90 WochenBB 116Schutz vor Passivrauchen in Eingangsbereichen öffentlicher Gebäude und an HaltestellenMagistratsbericht
- 1. Juni 2026OFOF 15/9Schutz vor Passivrauchen: einfache Maßnahmen direkt umsetzenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Annahme bei Enthaltung BFF und fraktionslos