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Ergänzung zu OF 874/10

Vorlagentyp: OFGRÜNE
1 SitzungAbgelehnt

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Antrag

Abweichend von der Formulierung im Ursprungsantrag soll im letzten Satz "planfestgestellten Lärmschutzwalls" ersetzt werden durch "teilweise planfestgestellten und notwendigen Lärmschutzwalls".

Begründung

Abweichend von der Formulierung im Ursprungsantrag soll im letzten Satz "planfestgestellten Lärmschutzwalls" ersetzt werden durch "teilweise planfestgestellten und notwendigen Lärmschutzwalls".

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 21. Oktober 2024 brachte GRÜNE im Ortsbeirat 10 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 05.11.2024 im OBR 10 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 10
Sitzung 33 · 05.11.2024
TO I, TOP 11
Abgelehnt
1. Die Vorlage OF 874/10 wird abgelehnt. 2. Die Vorlage OF 893/10 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDAfD
Ablehnung:
GrüneLinkeFDP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDAfD
Ablehnung:
GrüneLinkeFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und AfD gegen GRÜNE, Linke und FDP (= Annahme) zu 2. CDU, SPD und AfD gegen GRÜNE, Linke und FDP (= Annahme)

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