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Betreuungssituation in Schwanheim/Goldstein Es ist Zeit für nachvollziehbare Antworten

Vorlagentyp: OFSPD
22 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Schwanheim/Goldstein Es ist Zeit für nachvollziehbare Antworten Vorgang: ST 385/13 Der Ortsbeirat möge beschließen, 1. der Magistrat wird aufgefordert, entsprechend seiner Darstellungen in der Stellungnahme ST 385 vom 08.03.2013, anhand eines anschaulichen und leicht verständlichen Zeitstrahls, darzulegen, wie in den nächsten Jahren an den einzelnen Grundschulen in Schwanheim/Goldstein sukzessive die Voraussetzungen geschaffen werden sollen, damit diese weitere Betreuungsangebote für 6 bis 12- jährige Kinder anbieten können. 2. Der Magistrat soll zudem seine Sicht darlegen, welche Schritte von Seiten der Schulen notwendig sind, damit der Magistrat möglichst zeitnah mit Lösungsangeboten auf die Schulen zugehen kann. Begründung: Insgesamt wird dem Antragsteller nicht klar, wie der Magistrat dem Ortsbeirat in der o. g. Stellungnahme mitteilen kann, dass Betreuungsbedarf tatsächlich vorhanden ist und gleichzeitig den schwarzen Peter an die Schulen abgibt, die jedoch nach Rücksprache teilweise Gegenteiliges berichten. Zumindest die Minna-Specht-Schule hat sich bereits mehrmals beim Ganztagsschulprogramm des Landes Hessen beworben und keine Berücksichtigung gefunden. Positiv anzumerken ist, dass der Minna-Specht-Schule durch den Magistrat die erweiterte schulische Betreuung angeboten wurde, welche auch umgesetzt wird. Nach Rücksprache des Antragsstellers mit den genannten Grundschulen in Schwanheim/Goldstein werden zunächst einmal Investitionen der Stadt von Nöten sein, bevor weitere Betreuungsplätze eingerichtet werden können. - In der Goldsteinschule werden bspw. Räume für die Mittagsversorgung benötigt. - In der Minna-Specht-Schule werden ebenfalls weitere Räumlichkeiten und Investitionen in die Bausubstanz benötigt. - In der August-Gräser-Schule ist zunächst einmal der Brandschutz sicherzustellen, allerdings werden auch hier weitere Räumlichkeiten benötigt. Die Empfehlung in der genannten Stellungnahme "Überlegungen zur sukzessiven Ganztagsschulentwicklung anzugehen" wird vor Ort bereits umgesetzt, jedoch scheitern die Schulen an der Realisierung durch Raumknappheit, Nichteinhaltung von Brandschutzmaßnahmen oder aber an den Bedingungen in den vorhandenen Baukörpern, welche sanierungsbedürftig sind. Hier wären also nicht wie in der o. g. Stellungnahme vom Magistrat berichtet die Schulen am Zug, sondern wiederum die Stadt und damit der Magistrat.

Inhalt

Antrag vom 08.04.2013, OF 712/6

Betreff: Betreuungssituation in Schwanheim/Goldstein Es ist Zeit für nachvollziehbare Antworten Vorgang: ST 385/13 Der Ortsbeirat möge beschließen, 1. der Magistrat wird aufgefordert, entsprechend seiner Darstellungen in der Stellungnahme ST 385 vom 08.03.2013, anhand eines anschaulichen und leicht verständlichen Zeitstrahls, darzulegen, wie in den nächsten Jahren an den einzelnen Grundschulen in Schwanheim/Goldstein sukzessive die Voraussetzungen geschaffen werden sollen, damit diese weitere Betreuungsangebote für 6 bis 12- jährige Kinder anbieten können. 2. Der Magistrat soll zudem seine Sicht darlegen, welche Schritte von Seiten der Schulen notwendig sind, damit der Magistrat möglichst zeitnah mit Lösungsangeboten auf die Schulen zugehen kann.

Begründung: Insgesamt wird dem Antragsteller nicht klar, wie der Magistrat dem Ortsbeirat in der o. g. Stellungnahme mitteilen kann, dass Betreuungsbedarf tatsächlich vorhanden ist und gleichzeitig den schwarzen Peter an die Schulen abgibt, die jedoch nach Rücksprache teilweise Gegenteiliges berichten. Zumindest die Minna-Specht-Schule hat sich bereits mehrmals beim Ganztagsschulprogramm des Landes Hessen beworben und keine Berücksichtigung gefunden. Positiv anzumerken ist, dass der Minna-Specht-Schule durch den Magistrat die erweiterte schulische Betreuung angeboten wurde, welche auch umgesetzt wird. Nach Rücksprache des Antragsstellers mit den genannten Grundschulen in Schwanheim/Goldstein werden zunächst einmal Investitionen der Stadt von Nöten sein, bevor weitere Betreuungsplätze eingerichtet werden können. - In der Goldsteinschule werden bspw. Räume für die Mittagsversorgung benötigt. - In der Minna-Specht-Schule werden ebenfalls weitere Räumlichkeiten und Investitionen in die Bausubstanz benötigt. - In der August-Gräser-Schule ist zunächst einmal der Brandschutz sicherzustellen, allerdings werden auch hier weitere Räumlichkeiten benötigt. Die Empfehlung in der genannten Stellungnahme "Überlegungen zur sukzessiven Ganztagsschulentwicklung anzugehen" wird vor Ort bereits umgesetzt, jedoch scheitern die Schulen an der Realisierung durch Raumknappheit, Nichteinhaltung von Brandschutzmaßnahmen oder aber an den Bedingungen in den vorhandenen Baukörpern, welche sanierungsbedürftig sind. Hier wären also nicht wie in der o. g. Stellungnahme vom Magistrat berichtet die Schulen am Zug, sondern wiederum die Stadt und damit der Magistrat.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. März 2013STST 385Ganztagsangebote in Schwanheim für 6- bis 12-JährigeStellungnahme
  2. 8. April 2013Sie sind hier
    OFOF 712/6Betreuungssituation in Schwanheim/Goldstein Es ist Zeit für nachvollziehbare Antworten
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  3. 16. Mai 2013OMOM 2216Betreuungssituation in Schwanheim/Goldstein Es ist Zeit für nachvollziehbare AntwortenDirektanregung
  4. 12. August 2013Antwort des Magistrats · nach 22 WochenSTST 1207Betreuungssituation in Schwanheim/Goldstein Es ist Zeit für nachvollziehbare AntwortenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 21 · 16.05.2013
TO I, TOP 25
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 2216 2013 Die Vorlage OF 712/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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