Der Magistrat wird gebeten, kurzfristig im Bereich des Spielplatzes "Am Blauen Steg" eine mobile Toilettenanlage, bzw. vorübergehend ersatzweise eine gesicherte Dixi-Toilette (Vorbild die Toilette auf dem Spielplatz in Frankfurt-Höchst) aufzustellen. Begründung: Abgesehen von dem WC am Kiosk zum Eingang in den Solmspark gibt es für die Besucher/Benutzer des Parks und des Spielplatzes keine Möglichkeit, legal ihre Notdurft zu verrichten. Hundebesitzer könnten hiervon "ein Lied singen", denn wenn ihr Hund zielstrebig ins Gebüsch eilt, hat er nicht etwa die Spur eines Kaninchens gewittert, sondern menschliche Fäkalien aufgespürt. Dieser Zustand ist unappetitlich und unhygienisch; nicht nur für die Hundehalter, sondern im besonderen Maße für spielende Kinder. Nicht zu vergessen die "Verursacher", denen keine andere Wahl blieb, als sich auf derart unwürdige Art zu "erleichtern".

Inhalt

Antrag vom 15.05.2011, OF 7/7

Betreff: Installation einer Toilette Der Magistrat wird gebeten, kurzfristig im Bereich des Spielplatzes "Am Blauen Steg" eine mobile Toilettenanlage, bzw. vorübergehend ersatzweise eine gesicherte Dixi-Toilette (Vorbild die Toilette auf dem Spielplatz in Frankfurt-Höchst) aufzustellen.

Begründung: Abgesehen von dem WC am Kiosk zum Eingang in den Solmspark gibt es für die Besucher/Benutzer des Parks und des Spielplatzes keine Möglichkeit, legal ihre Notdurft zu verrichten. Hundebesitzer könnten hiervon "ein Lied singen", denn wenn ihr Hund zielstrebig ins Gebüsch eilt, hat er nicht etwa die Spur eines Kaninchens gewittert, sondern menschliche Fäkalien aufgespürt. Dieser Zustand ist unappetitlich und unhygienisch; nicht nur für die Hundehalter, sondern im besonderen Maße für spielende Kinder. Nicht zu vergessen die "Verursacher", denen keine andere Wahl blieb, als sich auf derart unwürdige Art zu "erleichtern".Beratung im Ortsbeirat: 7

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

1Fraktion bringt Antrag ein
2Ortsbeirat berät & beschließt
3wird zu OA, OM, OI oder V
4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 15. Mai 2011 brachte die_farbechten_-_LINKE. im Ortsbeirat 7 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 31.05.2011 im OBR 7 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

Beratungsverlauf1 Beratung

OBR 7

Sitzung 2 · 31.05.2011

TO I, TOP 11

Abgelehnt

Die Vorlage OF 7/7 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFreie Wähler

Ablehnung:

Farbechte

Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FREIE WÄHLER gegen FARBECHTE (= Annahme)

PARLIS

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Ortsbeiratssitzung

Frankfurter Haushalt

2,1 Mrd. €

+22% real

entfallen 2025 auf die Haushaltsbereiche, die diese Vorlage berührt (Umwelt und Energie, Kinder, Jugend und Familie). Das ist real, nach Abzug der Inflation, mehr als 2015. 1,4 Mrd. € davon sind nicht durch Einnahmen gedeckt.

Summe der berührten Ressorts, überschneidende Bereiche nur einmal gezählt.

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