Aktive Wirtschaftsförderung . Stadtteilkonferenz zur Entwicklung der oberen Berger Straße

Vorlagentyp: OFSPDErstellt: 31.01.2010Aktualisiert: 16.02.2010

16 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängiges Bürgerprojekt seit 2010. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Begründung

Der Ortsbeirat nimmt die ST 31/2010, die der Magistrat am 11. Januar 2010 zur Kenntnis genommen hat, ebenfalls zur Kenntnis. Darin wird angekündigt, dass das Einzelhandels- und Zentrenkonzept der Stadt Frankfurt überarbeitet wird. Des Weiteren soll eine Stadtbildanalyse für den Bereich Berger Straße und Sandweg erarbeitet werden. Der Ortsbeirat begrüßt diese Initiativen grundsätzlich. Allerdings entsprechen diese Initiativen nicht den in dem zugrundeliegenden Antrag genannten Anliegen, denn darin handelte es sich allein um die obere Berger Straße, zu der nachweislich weder der Sandweg noch der zum Sandweg parallel laufende Teil der Berger Straße gehört, und es wurde unmittelbarer Handlungsbedarf angemeldet, während Studien und Analysen erfahrungsgemäß eine Weile dauern. Wir erhalten daher unseren Antrag aufrecht, baldmöglichst eine Stadtteilkonferenz mit der Wirtschaftsförderung Frankfurt GmbH, dem Gewerbeverein Bornheim-Mitte, den Vermietern lokaler Gewerberäume und dem Ortsbeirat zu organisieren, um die Aktivierung des Handelspotenzials in der oberen Berger Straße voranzubringen. Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, hier baldmöglichst tätig zu werden.

Inhalt

Antrag vom 31.01.2010, OF 619/4

Betreff:

Aktive Wirtschaftsförderung - Stadtteilkonferenz zur Entwicklung der oberen Berger Straße

Der Ortsbeirat nimmt die ST 31/2010, die der Magistrat am 11. Januar 2010 zur Kenntnis genommen hat, ebenfalls zur Kenntnis.

Darin wird angekündigt, dass das Einzelhandels- und Zentrenkonzept der Stadt Frankfurt überarbeitet wird. Des Weiteren soll eine Stadtbildanalyse für den Bereich Berger Straße und Sandweg erarbeitet werden. Der Ortsbeirat begrüßt diese Initiativen grundsätzlich.

Allerdings entsprechen diese Initiativen nicht den in dem zugrundeliegenden Antrag genannten Anliegen, denn darin handelte es sich allein um die obere Berger Straße, zu der nachweislich weder der Sandweg noch der zum Sandweg parallel laufende Teil der Berger Straße gehört, und es wurde unmittelbarer Handlungsbedarf angemeldet, während Studien und Analysen erfahrungsgemäß eine Weile dauern.

Wir erhalten daher unseren Antrag aufrecht, baldmöglichst eine Stadtteilkonferenz mit der Wirtschaftsförderung Frankfurt GmbH, dem Gewerbeverein Bornheim-Mitte, den Vermietern lokaler Gewerberäume und dem Ortsbeirat zu organisieren, um die Aktivierung des Handelspotenzials in der oberen Berger Straße voranzubringen.

Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, hier baldmöglichst tätig zu werden.

Hauptvorlage: Antrag vom 14.01.2010, OF 616/4 Beratung im Ortsbeirat: 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

14. Januar 2010OFOF 616/4Aktive Wirtschaftsförderung - Stadtteilkonferenz zur Entwicklung der Berger StraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
31. Januar 2010Sie sind hier
OFOF 619/4Aktive Wirtschaftsförderung . Stadtteilkonferenz zur Entwicklung der oberen Berger Straße
Ortsbeiratsantrag · SPD
2. Februar 2010OMOM 3912Aktive Wirtschaftsförderung – Stadtteilkonferenz zur Entwicklung der Berger StraßeDirektanregung
3. Mai 2010Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 577Aktive Wirtschaftsförderung-Stadtteilkonferenz zur Entwicklung der Berger StraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

1Fraktion bringt Antrag ein
2Ortsbeirat berät & beschließt
3wird zu OA, OM, OI oder V
4Magistrat setzt um oder berichtet

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

Beratungsverlauf1 Beratung

OBR 4

Sitzung 39 · 02.02.2010

TO I, TOP 15

Angenommen

Anregung an den Magistrat OM 3912 2010 1. Die Vorlage OF 616/4 wurde zurückgezogen. 2. Die Vorlage OF 619/4 wird in der folgenden geänderten Fassung beschlossen: Der Ortsbeirat nimmt die ST 31/2010, die der Magistrat am 11. Januar 2010 zur Kenntnis genommen hat, ebenfalls zur Kenntnis. Darin wird angekündigt, dass das Einzelhandels- und Zentrenkonzept der Stadt Frankfurt überarbeitet wird. Des Weiteren soll eine Stadtbildanalyse für den Bereich Berger Straße und Sandweg erarbeitet werden. Der Ortsbeirat begrüßt diese Initiativen grundsätzlich. Allerdings entsprechen diese Initiativen nicht den in dem zugrundeliegenden Antrag genannten Anliegen, denn darin handelte es sich um den Teil der Berger Straße zwischen Höhenstraße und Bornheimer Fünffingerplätzchen, zu dem nachweislich weder der Sandweg noch der zum Sandweg parallel laufende Teil der Berger Straße gehören, und es wurde unmittelbarer Handlungsbedarf angemeldet, während Studien und Analysen erfahrungsgemäß eine Weile dauern. Wir erhalten daher unseren Antrag aufrecht, baldmöglichst eine Stadtteilkonferenz mit der Wirtschaftsförderung Frankfurt GmbH, dem Gewerbeverein Bornheim-Mitte, den Vermietern lokaler Gewerberäume und dem Ortsbeirat zu organisieren, um die Aktivierung des Handelspotenzials in dem oben benannten Teil der Berger Straße voranzubringen. Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, hier baldmöglichst tätig zu werden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)

Zustimmung:

Alle

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 2. Einstimmige Annahme

PARLIS

Zum Dokument

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung