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Renaturierung des Urselbachs und der Nidda . wichtige Fragen bleiben vorerst unbeantwortet

Vorlagentyp: OFCDU
11 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Inhalt

Antrag vom 15.09.2004, OF 517/8

Betreff:

Renaturierung des Urselbachs und der Nidda - wichtige Fragen bleiben vorerst unbeantwortet

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Auf der Sitzung des Ortsbeirates 8 am 2. September 2004 wurde seitens des Stadtentwässerungsamtes das Konzept für die Renaturierung des Urselbachs und der Nidda vorgestellt. Trotz des ausführlichen Vortrags von Frau Toth blieben im Rückblick noch Fragen offen, die zur Klärung der ökonomischen und ökologischen Sinnhaftigkeit beantwortet werden müssen.

Der Magistrat wird aus diesem Grund gebeten, zu den nachfolgenden Fragen schnellstens zu beantworten

  1. Welche Ziele werden hauptsächlich mit der Renaturierung der Nidda verfolgt? Ökologischer Rückbau vor Ort oder Hochwasserschutz für Anlieger im weiteren Flusslauf?
  2. Welche Ziele werden konkret neben der "Durchgängigmachung“ für Fische – die auch durch eine kostengünstigere Fischtreppe erfolgen könnte - mit den geplanten Maßnahmen an der Urselbach-Einmündung verfolgt?
  3. Aufgrund welchen Gutachtens wurden die Maßnahmen geplant?
  4. Zur Erhöhung der Durchflussmenge durch das einfließende Nidda-Wasser (Verhältnis 2/3 bei Normalständen und 1/3 bei Hochwasserständen) wird der Urselbach tiefergelegt und verbreitert. Kann bei dieser Maßnahme noch von einer naturnahen Renaturierung die Rede sein?
  5. Wird sich der Schutz des Stadtteils Heddernheim gegen Hochwasser durch die geplanten Umbauten verbessern oder nicht?
  6. Welche Maßnahmen zum Hochwasserschutz wurden seitens des beauftragten Ingenieurbüros konkret eingeplant?
  7. Wer muss - der Aussage von Frau Toth folgend - "damit rechnen, nasse Füße zu bekommen“?
  8. Wurde bei der Planung berücksichtigt, dass sich die Intensität der Regenfälle in den letzten Jahren deutlich verändert hat und dass die den Modellen bisher zugrunde gelegten Vergleichs.zahlen möglicherweise keine sinnvollen Aussagen mehr zulassen? Wenn dies nicht berücksichtigt wurde, lässt sich das noch nachholen?
  9. Sind die Maßgaben des 100-jährigen Hochwassers noch zeitgemäß?
  10. In dem Vortrag wurde wiederholt von einem Abriss der Nidda-Wehre (Eschersheim und Praunheim) gesprochen, die in einem weiteren Planungsschritt erfolgen sollen. Es stellt sich die Frage, ob dieses nicht die Maßnahmen am Urselbach aus ökonomischer und ökologischer Sicht ad absurdum führt?
  11. Wann ist damit zu rechnen? Was wird dies kosten und welche weiteren Schritte sind damit verbunden?

Antragstellende Fraktion: CDUZuständige Ortsbeiräte: 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. September 2004Sie sind hier
    OFOF 517/8Renaturierung des Urselbachs und der Nidda . wichtige Fragen bleiben vorerst unbeantwortet
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 30. September 2004VV 1279Renaturierung des Urselbachs und der Nidda – wichtige Fragen bleiben vorerst unbeantwortetAnfrage
  3. 1. Dezember 2004Antwort des Magistrats · nach 11 WochenSTST 1227Renaturierung des Urselbachs und an der Nidda – wichtige Fragen bleiben vorerst unbeantwortetStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 8
Sitzung 34 · 30.09.2004
TO I, TOP 9
Angenommen
Auskunftsersuchen V 1279 2004 Die Vorlage OF 517/8 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass folgende Frage als Ziffer 12 angefügt wird: " Wird der Magistrat zu dieser Maßnahme der Stadtverordnetenversammlung und dem Ortsbeirat einen Magistratsvortrag vorlegen?"

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDBFF
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu Ziffer 3, 7 und 10 der Vorlage: CDU, SPD und BFF gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu den restlichen Ziffern der Vorlage: Einstimmige Annahme

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