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Kulturcampus: ÖPP-Vorhaben gehören nicht dazu!

Vorlagentyp: OFGRÜNE
115 Wochen bis zur Antwort14 Stationen im Verfahren4 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
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Begründung

nicht dazu! Vorgang: B 439/17; OM 1996/17 OBR 2; ST 2306/17 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, Sorge dafür zu tragen, dass die Liegenschaft Mertonstraße 30 der KEG-Konversions-Grundstücksentwicklungs-GmbH nicht uneingeschränkt zufällt. Die Auftragsvergabe ist vielmehr von einer plausiblen Wirtschaftlichkeitsanalyse (Cost-Benefit Analysis (CBA)) abhängig zu machen. Dies gilt insbesondere im Vergleich mit einer Projektierung durch die ABG-Frankfurt-Holding-GmbH. Begründung: Zahlen, bitte!

Inhalt

Antrag vom 02.02.2018, OF 490/2

Betreff: Kulturcampus: ÖPP-Vorhaben gehören nicht dazu! Vorgang: B 439/17; OM 1996/17 OBR 2; ST 2306/17 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, Sorge dafür zu tragen, dass die Liegenschaft Mertonstraße 30 der KEG-Konversions-Grundstücksentwicklungs-GmbH nicht uneingeschränkt zufällt. Die Auftragsvergabe ist vielmehr von einer plausiblen Wirtschaftlichkeitsanalyse (Cost-Benefit Analysis (CBA)) abhängig zu machen. Dies gilt insbesondere im Vergleich mit einer Projektierung durch die ABG-Frankfurt-Holding-GmbH.

Begründung: Zahlen, bitte!

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 3. August 2017OFOF 336/2Kulturcampus: Die Wohngruppen gehören dazuOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 21. August 2017OMOM 1996Kulturcampus: Die Wohngruppen gehören dazuDirektanregung
  3. 24. November 2017STST 2306Kulturcampus: Die Wohngruppen gehören dazuStellungnahme
  4. 22. Dezember 2017BB 439Wohnen auf dem Gelände des Campus BockenheimMagistratsbericht
  5. 2. Februar 2018OFOF 489/2Kulturcampus: Das Wohnprojekt „Fusion“ gehört dazu!Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  6. 2. Februar 2018Sie sind hier
    OFOF 490/2Kulturcampus: ÖPP-Vorhaben gehören nicht dazu!
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  7. 14. Mai 2018OAOA 265Kulturcampus: ÖPP-Vorhaben gehören nicht dazu!Anregung
  8. 21. September 2018STST 1855Kulturcampus: ÖPP-Vorhaben gehören nicht dazu!Stellungnahme
  9. 30. Mai 2019OFOF 826/2Besteht noch ernsthaftes Interesse an der Realisierung von Wohnungsprojekten auf dem Campusgelände?Ortsbeiratsantrag · LINKE.
  10. 17. Juni 2019VV 1320Besteht noch ernsthaftes Interesse an der Realisierung von Wohnungsprojekten auf dem Campusgelände?Anfrage
  11. 18. Oktober 2019Antwort des Magistrats · nach 115 WochenSTST 1965Besteht noch ernsthaftes Interesse an der Realisierung von Wohnungsprojekten auf dem Campusgelände?Stellungnahme
  12. 30. Januar 2020OFOF 1015/2„Konzeptvergabeverfahren“ für die ehemalige Akademie der Arbeit auf dem Campus Bockenheim - wer soll das bezahlen?Ortsbeiratsantrag · LINKE.
  13. 28. Februar 2020OFOF 1036/2Senkung der Erbbauzinsen, um bezahlbaren Wohnraum unter anderem in ehemaliger Akademie für Arbeit (AdA) zu schaffenOrtsbeiratsantrag · SPD, GRÜNE, LINKE., Piraten
  14. 27. Mai 2020OMOM 6054Senkung der Erbbauzinsen, um bezahlbaren Wohnraum unter anderem in der ehemaligen Akademie der Arbeit (AdA) zu schaffenDirektanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
OBR 2
Sitzung 19 · 19.02.2018
TO I, TOP 13
Beraten
Die Vorlage OF 490/2 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 20 · 12.03.2018
TO I, TOP 9
Beraten
Die Vorlage OF 490/2 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 21 · 16.04.2018
TO I, TOP 10
Beraten
Die Vorlage OF 490/2 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 22 · 14.05.2018
TO I, TOP 10
Angenommen
Anregung OA 265 2018 Die Vorlage OF 490/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
2 SPDGrüne1 LinkeBFF
Ablehnung:
CDUFDP
Enthaltung:
1 SPD1 LinkePiraten
Abstimmung im Original

Abstimmung: 2 SPD, GRÜNE, 1 LINKE. und BFF gegen CDU und FDP (= Ablehnung) bei Enthaltung 1 SPD, 1 LINKE. und Piraten

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