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Runder Tisch für den Frankfurter Berg

Vorlagentyp: OFFDP
3 Sitzungen

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Begründung

Berg Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat möge baldmöglichst einen runden Tisch einberufen. Dieser soll eine Bestandaufnahme der Situation am Frankfurter Berg vornehmen und Lösungsmöglichkeiten für die von den Bewohnern an bestimmten Stellen gefühlten Sicherheits- und Drogenprobleme aufzeigen, die von Seiten der Stadt unternommen werden können. Hierzu sind die zuständigen Ämter, der Regionalrat und der Ortsbeirat, das zuständige Polizeirevier, das lokale Jugendhaus, der Vereinsring, die Sozialbezirksvorsteherin, die Fachstelle für Suchtprävention des Vereins Arbeits- und Erziehungshilfe (vae) sowie möglichst Vertreter der großen Vermieter am Frankfurter Berg beizuziehen. Als erste Stufen einer solchen Initiative sollten eine gemeinsame Begehung und eine ausführliche Diskussionsveranstaltung stattfinden. Begründung: Die Diskussion mit den zuständigen Vertretern der örtlichen Polizei in der Sitzung des Ortsbeirats 10 am 13. März 2018 hat aufgezeigt, dass eine grundsätzliche Verbesserung der gefühlten Sicherheitslage in Teilen des Frankfurter Bergs einer gemeinsamen Aktion aller beteiligten Stellen und Interessenten bedarf. Der Frankfurter Berg als attraktiver Wohnstandort gerade für junge Familien erfordert auf Grund spezifischer Probleme an bestimmten Stellen gezielter Maßnahmen. Andererseits verfügt gerade der Frankfurter Berg über sehr solide Sozialstrukturen mit einem außerordentlich hohen ehrenamtlichen Engagement für die Gemeinschaft. Dies sollten eigentlich optimale Voraussetzungen für eine Lösung der in bestimmten Bereichen auftretenden Probleme und ein gedeihliches Miteinander sein. Die von der Polizei unternommenen Aktivitäten können dabei isoliert die Probleme nicht grundlegend verbessern, auch wenn sie zu einer Verbesserung der Situation geführt haben. Der Polizei kann aber nicht dauerhaft zugemutet werden, für diesen Standort überproportional viel Personal vorzuhalten. Deshalb sollen die Probleme nochmals gemeinsam aufgearbeitet werden, damit dann durch die Stadt gezielte Maßnahmen, etwa ein Quartiersmanagement oder eine aufsuchende Jugendarbeit, ergriffen werden können.

Inhalt

Antrag vom 03.04.2018, OF 481/10

Betreff: Runder Tisch für den Frankfurter Berg Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat möge baldmöglichst einen runden Tisch einberufen. Dieser soll eine Bestandaufnahme der Situation am Frankfurter Berg vornehmen und Lösungsmöglichkeiten für die von den Bewohnern an bestimmten Stellen gefühlten Sicherheits- und Drogenprobleme aufzeigen, die von Seiten der Stadt unternommen werden können. Hierzu sind die zuständigen Ämter, der Regionalrat und der Ortsbeirat, das zuständige Polizeirevier, das lokale Jugendhaus, der Vereinsring, die Sozialbezirksvorsteherin, die Fachstelle für Suchtprävention des Vereins Arbeits- und Erziehungshilfe (vae) sowie möglichst Vertreter der großen Vermieter am Frankfurter Berg beizuziehen. Als erste Stufen einer solchen Initiative sollten eine gemeinsame Begehung und eine ausführliche Diskussionsveranstaltung stattfinden.

Begründung: Die Diskussion mit den zuständigen Vertretern der örtlichen Polizei in der Sitzung des Ortsbeirats 10 am 13. März 2018 hat aufgezeigt, dass eine grundsätzliche Verbesserung der gefühlten Sicherheitslage in Teilen des Frankfurter Bergs einer gemeinsamen Aktion aller beteiligten Stellen und Interessenten bedarf. Der Frankfurter Berg als attraktiver Wohnstandort gerade für junge Familien erfordert auf Grund spezifischer Probleme an bestimmten Stellen gezielter Maßnahmen. Andererseits verfügt gerade der Frankfurter Berg über sehr solide Sozialstrukturen mit einem außerordentlich hohen ehrenamtlichen Engagement für die Gemeinschaft. Dies sollten eigentlich optimale Voraussetzungen für eine Lösung der in bestimmten Bereichen auftretenden Probleme und ein gedeihliches Miteinander sein. Die von der Polizei unternommenen Aktivitäten können dabei isoliert die Probleme nicht grundlegend verbessern, auch wenn sie zu einer Verbesserung der Situation geführt haben. Der Polizei kann aber nicht dauerhaft zugemutet werden, für diesen Standort überproportional viel Personal vorzuhalten. Deshalb sollen die Probleme nochmals gemeinsam aufgearbeitet werden, damit dann durch die Stadt gezielte Maßnahmen, etwa ein Quartiersmanagement oder eine aufsuchende Jugendarbeit, ergriffen werden können.Hauptvorlage: Antrag vom 06.02.2018, OF 458/10 Beratung im Ortsbeirat: 10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 3. April 2018 brachte FDP im Ortsbeirat 10 diesen Antrag ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 10
Sitzung 21 · 17.04.2018
TO I, TOP 8
Beraten
1. Die Vorlage OF 458/10 wird bis zur Sitzung am 07.08.2018 zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 463/10 wird durch die Vorlage OF 480/10 für erledigt erklärt. 3. Die Vorlage OF 480/10 wird bis zur Sitzung am 07.08.2018 zurückgestellt. 4. Die Vorlage OF 481/10 wird bis zur Sitzung am 07.08.2018 zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 24 · 07.08.2018
TO I, TOP 11
Beraten
1. Die Vorlage OF 458/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 480/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Vorlage OF 481/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 25 · 18.09.2018
TO I, TOP 7
Zurückgezogen
1. Die Vorlage OF 458/10 wurde zurückgezogen. 2. Die Vorlage OF 480/10 wurde zurückgezogen. 3. Die Vorlage OF 481/10 wurde zurückgezogen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

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