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Zukünftige Nutzung des Berger Kinos

Vorlagentyp: OFLINKE
1 SitzungAbgelehnt

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Thema Kultur verfolgen

Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Ortsvorsteher oder der stellvertretende Ortsvorsteher wird gebeten, alle an der zukünftigen Nutzung des Berger Kinos interessierten Initiativen in die Bürger*innenfragestunde am 29.10.2024 einzuladen, um ihr Konzept vorzustellen.

Begründung

Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Ortsvorsteher oder der stellvertretende Ortsvorsteher wird gebeten, alle an der zukünftigen Nutzung des Berger Kinos interessierten Initiativen in die Bürger*innenfragestunde am 29.10.2024 einzuladen, um ihr Konzept vorzustellen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 3. September 2024 brachte Linke im Ortsbeirat 4 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 29.10.2024 im OBR 4 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 4
Sitzung 33 · 29.10.2024
TO I, TOP 5
Abgelehnt
Es dient zur Kenntnis, dass Herr Steib gemäß § 25 HGO an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen und den Sitzungssaal verlassen hat. Beschluss: Die Vorlage OF 430/4 wird bei Stimmengleichheit abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
5 GrüneFDPdFfm
Ablehnung:
SPDLinkeVoltÖkoLinX-ARLFraktionslos
Abstimmung im Original

Abstimmung: 5 GRÜNE, FDP und dFfm gegen SPD, Linke, Volt, ÖkoLinX-ARL und fraktionslos (= Annahme)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung