Rahmenplan Niederursel hier: Neuordnung des Straßenzuges Alt-Niederursel
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Bisheriger Verlauf
26.02.2024
18.04.2024
Antrag Ortsbeirat
Rahmenplan Niederursel hier: Neuordnung des Straßenzuges Alt-Niederursel
Details im PARLIS OF_396-8_2024Ortsbeirat Magistratsvorlage
Rahmenplan Niederursel hier: Neuordnung des Straßenzuges Alt-Niederursel
Details im PARLIS OM_5419_202426.02.2024
Antrag Ortsbeirat
Rahmenplan Niederursel hier: Neuordnung des Straßenzuges Alt-Niederursel
Details im PARLIS OF_396-8_202418.04.2024
Anregung Ortsbeirat
Rahmenplan Niederursel hier: Neuordnung des Straßenzuges Alt-Niederursel
Details im PARLIS OM_5419_2024 Partei(en): CDU
S A C H S T A N D :
Antrag vom 26.02.2024, OF 396/8
Betreff: Rahmenplan Niederursel hier: Neuordnung des Straßenzuges Alt-Niederursel
Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, 1. dem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung § 1350 v. 24.02.2022 (OA 135) nachzukommen und die Vorplanung für den Straßenzug Alt-Niederursel abzuschließen sowie dieses Teilprojekt des Rahmenplans Niederursel dem Ortsbeirat und interessierten Stadtverordneten vor einer Beschlussfassung im Magistrat in geeigneter Form vorzustellen 2. zur Anregung OM 3132 v. 10.11.2022 unverzüglich die erforderliche Stellungnahme abzugeben. Begründung:
Eine Neuordnung des teilweise sehr sanierungsbedürftigen Straßenraumes im Bereich Alt-Niederursel zwischen Obermühlgasse und Karl-Kautsky-Weg hat aufgrund der vielfältigen Anforderungen und Nutzungsansprüche größte Bedeutung für die Anwohner und die Besucher des alten Ortskerns. Die Bürger haben schon im Beteiligungsverfahren zur Aufstellung des Rahmenplans Niederursel vor über zehn Jahren diese Maßnahme als vordringlich deklariert. Insgesamt ist aus Sicht des Ortsbeirates zu kritisieren, dass der Magistrat zu den Umsetzungsplanungen hinsichtlich des Rahmenplans eisern schweigt. So steht immer noch die Stellungnahme zur Vorlage OM 3132 aus 2022 aus, die nach den Regularien bereits Ende Februar 2023 hätte vorliegen müssen.
Beratung im Ortsbeirat: 8
Beratungsergebnisse:
27. Sitzung des OBR 8 am 14.03.2024, TO I, TOP 11 Beschluss: Die Vorlage OF 396/8 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 28. Sitzung des OBR 8 am 18.04.2024, TO I, TOP 11 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 5419 2024 Die Vorlage OF 396/8 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme