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Rahmenplan Niederursel hier: Neuordnung des Straßenzuges Alt-Niederursel

Vorlagentyp: OFCDU
189 Wochen bis zur Antwort13 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
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Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert,

  1. dem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung § 1350 v. 24.02.2022 (OA 135) nachzukommen und die Vorplanung für den Straßenzug Alt-Niederursel abzuschließen sowie dieses Teilprojekt des Rahmenplans Niederursel dem Ortsbeirat und interessierten Stadtverordneten vor einer Beschlussfassung im Magistrat in geeigneter Form vorzustellen
  2. zur Anregung OM 3132 v. 10.11.2022 unverzüglich die erforderliche Stellungnahme abzugeben.

Begründung

Neuordnung des Straßenzuges Alt-Niederursel Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, 1. dem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung § 1350 v. 24.02.2022 (OA 135) nachzukommen und die Vorplanung für den Straßenzug Alt-Niederursel abzuschließen sowie dieses Teilprojekt des Rahmenplans Niederursel dem Ortsbeirat und interessierten Stadtverordneten vor einer Beschlussfassung im Magistrat in geeigneter Form vorzustellen 2. zur Anregung OM 3132 v. 10.11.2022 unverzüglich die erforderliche Stellungnahme abzugeben. Begründung: Eine Neuordnung des teilweise sehr sanierungsbedürftigen Straßenraumes im Bereich Alt-Niederursel zwischen Obermühlgasse und Karl-Kautsky-Weg hat aufgrund der vielfältigen Anforderungen und Nutzungsansprüche größte Bedeutung für die Anwohner und die Besucher des alten Ortskerns. Die Bürger haben schon im Beteiligungsverfahren zur Aufstellung des Rahmenplans Niederursel vor über zehn Jahren diese Maßnahme als vordringlich deklariert. Insgesamt ist aus Sicht des Ortsbeirates zu kritisieren, dass der Magistrat zu den Umsetzungsplanungen hinsichtlich des Rahmenplans eisern schweigt. So steht immer noch die Stellungnahme zur Vorlage OM 3132 aus 2022 aus, die nach den Regularien bereits Ende Februar 2023 hätte vorliegen müssen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 1. Januar 2022OFOF 94/8Umsetzung des Rahmenplans NiederurselOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 20. Januar 2022OAOA 135Umsetzung des Rahmenplans NiederurselAnregung
  3. 26. Februar 2024Sie sind hier
    OFOF 396/8Rahmenplan Niederursel hier: Neuordnung des Straßenzuges Alt-Niederursel
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  4. 18. April 2024OMOM 5419Rahmenplan Niederursel hier: Neuordnung des Straßenzuges Alt-NiederurselDirektanregung
  5. 13. Mai 2024STST 943Zeitplan zur Fertigstellung der RömerstadtStellungnahme
  6. 18. November 2024BB 426Umsetzung des Rahmenplans NiederurselMagistratsbericht
  7. 5. Dezember 2024VV 1085Übergänge aus Grundschulen des Ortsbezirks 8 (OBZ 8) in weiterführende Schulen und neu eingeschulte Erstklässler:innen in den Grundschulen des OBZ 8Anfrage
  8. 7. Februar 2025STST 206Übergänge aus Grundschulen des Ortsbezirks 8 (OBZ 8) in weiterführende Schulen und neu eingeschulte Erstklässler:innen in den Grundschulen des OBZ 8Stellungnahme
  9. 3. März 2025OFOF 535/8Entwicklung der RömerstadtschuleOrtsbeiratsantrag · CDU
  10. 20. März 2025VV 1155Entwicklung der RömerstadtschuleAnfrage
  11. 12. Mai 2025STST 756Rahmenplan Niederursel - hier: Neuordnung des Straßenzuges Alt-NiederurselStellungnahme
  12. 7. Juli 2025STST 1073Entwicklung der RömerstadtschuleStellungnahme
  13. 18. August 2025Antwort des Magistrats · nach 189 WochenBB 302Umsetzung des Rahmenplans NiederurselMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 8
Sitzung 27 · 14.03.2024
TO I, TOP 11
Beraten
Die Vorlage OF 396/8 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 28 · 18.04.2024
TO I, TOP 11
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 5419 2024 Die Vorlage OF 396/8 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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