Haushalt 2026
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Zusammenfassung
Der Ortsbeirat schlägt vor, die ausreichenden Haushaltsmittel für die Umsetzung des Rahmenplans Niederursel bereitzustellen. Dieser Plan beschreibt die zukünftige Entwicklung des denkmalgeschützten alten Ortskerns über die nächsten 10 bis 15 Jahre. Die Umsetzung der Maßnahmen soll die Verkehrssituation für Fußgängerinnen und Fußgänger verbessern.
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Zu dieser Straße geht es weiter
Schüttgrabenstraße — 3 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 13.02.2026.
- Kreuzung Schüttgrabenstraße/Alt-Niederursel/Spielsgasse sicherer machen13.02.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Mit dem Rahmenplan Niederursel endlich anfangen27.11.2025 · EA (Etatanregung Ortsbeirat)
- Beschilderung Kreuzung Alt Niederursel/Schüttgrabenstraße/Spielgasse26.01.2024 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
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Neues zu Schüttgrabenstraße per E-MailAntrag
Der Ortsbeirat möge beschließen, der Stadtverwaltung vorzuschlagen:
Zur Realisierung von Maßnahmen aus dem "Rahmenplan Niederursel" sind ausreichende Haushaltsmittel bereitzustellen, insbesondere um in den Bereichen Alt-Niederursel, Dorfwiesenweg, Werner-von-Ursel-Platz, Weißkirchener Weg, Gerhart-Hauptmann-Ring, in den Kreuzungsbereichen Kirchgartenstraße / Schüttgrabenstraße, im Karl-Kautsky-Weg sowie im sogenannten "Tankstellendreieck" endlich Teile des Plans umsetzen umzusetzen.
Begründung
Der Rahmenplan Niederursel (Vortrag des Magistrats vom 16.01.2015, M 14) zeigt für den denkmalgeschützten alten Ortskern eine planerische Zukunftsperspektive für die nächsten 10 bis 15 Jahre (seit 2015) auf. Im Zuge der vom Magistrat durchgeführten Bürgerbeteiligung wurde deutlich, dass eine Neuordnung des teilweise sehr sanierungsbedürftigen Straßenraums im Bereich Alt-Niederursel zwischen Obermühlgasse und Karl-Kautsky-Weg aufgrund der vielfältigen Anforderungen und Nutzungsansprüche die größte Bedeutung für die Bewohner des Stadtteils hat. Insbesondere ist die Situation für Fußgängerinnen und Fußgänger aufgrund der schmalen Bordsteine problematisch.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 10. November 2025Sie sind hierOFOF 641/8Haushalt 2026 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Mit dem Rahmenplan Niederursel endlich anfangenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 27. November 2025EAEA 126Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Mit dem Rahmenplan Niederursel endlich anfangenEtatanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
13.01 Stadtplanung
Ausgaben 2025: 39 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, FDP, FREIE WÄHLER und fraktionslos gegen GRÜNE (= Ablehnung); Linke (= Enthaltung)