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Umsetzung des Rahmenplans Niederursel

Vorlagentyp: B
189 Wochen bis zur Antwort9 Stationen im Verfahren3 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Bericht behandelt die Umsetzung des Rahmenplans für Alt-Niederursel, der aufgrund fehlender Finanzierung als Ideensammlung konzipiert wurde. Die Erneuerung des Straßenzugs wird als nicht vordringlich eingestuft, da der aktuelle Zustand keine Priorisierung rechtfertigt.

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Bericht

Der Rahmenplan Alt-Niederursel wurde im Ergebnis von der Stadtverordnetenversammlung am 07.05.2015, § 5910 (M 14), beschlossen. Aufgrund der fehlenden Finanzierungsperspektive wurde der Rahmenplan damals jedoch bewusst als Ideensammlung konzipiert.

Hinsichtlich der vorrangig umzusetzenden Maßnahme zur Straßenraumgestaltung und -erneuerung des Straßenzuges Alt-Niederursel wurden Umgestaltungsmöglichkeiten (zwischen Karl-Kautsky-Weg und Erbsengasse) untersucht. Aufgrund des sehr schmalen Straßenraums gestaltet sich eine Umgestaltung, welche die vielfältigen Nutzungsansprüche des Straßenraums ausreichend berücksichtigt jedoch als schwierig. Unter den bestehenden Voraussetzungen, insbesondere vor dem Hintergrund des hohen Parkdrucks, der Befahrbarkeit durch den Schienenersatzverkehr sowie der angestrebten Verbesserung für Fußgänger ist eine funktionierende technische Lösung derzeit nicht umsetzbar.

Darüber hinaus hat der Magistrat die Erneuerung des Straßenzugs Alt-Niederursel als nicht vordringlich eingestuft, da der aktuelle Unterhaltungszustand eine Priorisierung nicht rechtfertigt.

Die Erneuerung des betreffenden Straßenzugs in Alt-Niederursel wird zu gegebener Zeit durch das zuständige Amt für Straßenbau und Erschließung erfolgen, sobald der Erhaltungszustand dies erfordert. Sofern sich die derzeitigen Rahmenbedingungen nicht grundlegend verändern, kann jedoch lediglich eine Erneuerung der Oberflächen erfolgen; eine umfassende Neugestaltung des Straßenraums ist unter diesen Voraussetzungen nicht umsetzbar.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 1. Januar 2022OFOF 94/8Umsetzung des Rahmenplans NiederurselOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 20. Januar 2022OAOA 135Umsetzung des Rahmenplans NiederurselAnregung
  3. 26. Februar 2024OFOF 396/8Rahmenplan Niederursel hier: Neuordnung des Straßenzuges Alt-NiederurselOrtsbeiratsantrag · CDU
  4. 18. April 2024OMOM 5419Rahmenplan Niederursel hier: Neuordnung des Straßenzuges Alt-NiederurselDirektanregung
  5. 18. November 2024BB 426Umsetzung des Rahmenplans NiederurselMagistratsbericht
  6. 3. März 2025OFOF 535/8Entwicklung der RömerstadtschuleOrtsbeiratsantrag · CDU
  7. 20. März 2025VV 1155Entwicklung der RömerstadtschuleAnfrage
  8. 12. Mai 2025STST 756Rahmenplan Niederursel - hier: Neuordnung des Straßenzuges Alt-NiederurselStellungnahme
  9. 18. August 2025Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 189 Wochen
    BB 302Umsetzung des Rahmenplans Niederursel
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 8
Sitzung 40 · 04.09.2025
TO I, TOP 53
Beraten
Die Vorlage B 302 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Mobilität und Smart-City
Sitzung 39 · 27.10.2025
TO I, TOP 42
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 302 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPBFF-BIGAfDVoltÖkoLinX-ELFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, Linke, FDP, BFF-BIG, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION

Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
Sitzung 39 · 28.10.2025
TO I, TOP 36
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 302 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPBFF-BIGAfDVoltÖkoLinX-ELF
Sonstige:
FRAKTION (Kenntnis)Stadtv. Yilmaz (Kenntnis)Gartenpartei (Zurückweisung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, Linke, FDP, BFF-BIG, AfD, Volt und ÖkoLinX-ELF Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und Stadtv. Yilmaz (= Kenntnis) Gartenpartei (= Zurückweisung)

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