Modellprojekt Entschilderung Schwanheims
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Rheinlandstraße — 3 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 15.09.2026.
- Schwanheim: Öffentliche Biotoilette15.09.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Schulweg zum Goethe-Gymnasium sichern – Querung der Beethovenstraße verbessern17.08.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Wohin mit den Fahrzeugen in der Henriette-Fürth-Straße?21.10.2025 · V (Auskunftsersuchen)
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Schwanheims Vorgang: OM 1382/12 OBR 6; ST 1769/12; OM 2572/13 OBR 6; ST 52/14; ST 929/14; OM 4438/15 OBR 6; ST 205/16 Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, nachfolgende Fragen zu beantworten:
- Was ist aus dem Modellprojekt der ehemaligen schwarz-grünen Stadtregierung der Entschilderung Schwanheims geworden?
- Wann soll auf dem letzten Teilstück der Rheinlandstraße (zwischen Bahnstraße und Geisenheimer Straße)Tempo 30 endlich eingeführt werden? Begründung: Seit Jahren wurde vom Ortsbeirat in seiner Mehrheit Tempo 30 in ganz Schwanheim mehrfach beschlossen. Der Beschluss Schwanheim in eine Tempo-30-Zone umzuwandeln folgt dem Vorschlag des Magistrats in Schwanheim in einem Pilotversuch möglichst viele Verkehrsschilder wegfallen zu lassen. Dieses Pilotprojekt wurde dem Ortsbeirat bereits im Jahr 2012 vom ehemaligen Verkehrsdezernenten Stefan Majer persönlich vorgestellt und von diesem selbst wurde der Ortsbeirat gebeten entsprechendes zu beschließen (s. a. ST 1769 vom 23.11.2012). Mit der OM 2572 2013 wurde der Bitte des Verkehrsdezernenten durch den Ortsbeirat gefolgt. Jedoch lässt die Umsetzung nun seit Jahren ohne Fortschritt auf sich warten. In der letzten Stellungnahme des Magistrats vom 01.02.2016 (ST 205) war der Magistrat zuversichtlich noch im ersten Halbjahr eine Tempo-30-Zone in ganz Schwanheim umsetzen zu können. Das erste Halbjahr 2016 ist nun auch wieder vergangen.
Inhalt
Antrag vom 05.10.2016, OF 239/6
Betreff: Modellprojekt Entschilderung Schwanheims Vorgang: OM 1382/12 OBR 6; ST 1769/12; OM 2572/13 OBR 6; ST 52/14; ST 929/14; OM 4438/15 OBR 6; ST 205/16 Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, nachfolgende Fragen zu beantworten:
- Was ist aus dem Modellprojekt der ehemaligen schwarz-grünen Stadtregierung der Entschilderung Schwanheims geworden?
- Wann soll auf dem letzten Teilstück der Rheinlandstraße (zwischen Bahnstraße und Geisenheimer Straße)Tempo 30 endlich eingeführt werden? Begründung: Seit Jahren wurde vom Ortsbeirat in seiner Mehrheit Tempo 30 in ganz Schwanheim mehrfach beschlossen. Der Beschluss Schwanheim in eine Tempo-30-Zone umzuwandeln folgt dem Vorschlag des Magistrats in Schwanheim in einem Pilotversuch möglichst viele Verkehrsschilder wegfallen zu lassen. Dieses Pilotprojekt wurde dem Ortsbeirat bereits im Jahr 2012 vom ehemaligen Verkehrsdezernenten Stefan Majer persönlich vorgestellt und von diesem selbst wurde der Ortsbeirat gebeten entsprechendes zu beschließen (s. a. ST 1769 vom 23.11.2012). Mit der OM 2572 2013 wurde der Bitte des Verkehrsdezernenten durch den Ortsbeirat gefolgt. Jedoch lässt die Umsetzung nun seit Jahren ohne Fortschritt auf sich warten. In der letzten Stellungnahme des Magistrats vom 01.02.2016 (ST 205) war der Magistrat zuversichtlich noch im ersten Halbjahr eine Tempo-30-Zone in ganz Schwanheim umsetzen zu können. Das erste Halbjahr 2016 ist nun auch wieder vergangen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 16. Juli 2012OFOF 447/6Umgestaltung der Rheinlandstraße Tempo 30 in ganz Schwanheim einführen!Ortsbeiratsantrag · SPD
- 21. August 2012OMOM 1382Umgestaltung der Rheinlandstraße Tempo 30 in ganz Schwanheim einführen!Direktanregung
- 23. November 2012STST 1769Umgestaltung der Rheinlandstraße Tempo 30 in ganz Schwanheim einführen!Stellungnahme
- 28. Oktober 2013OFOF 854/6Tempo 30-Zone in SchwanheimOrtsbeiratsantrag · SPD, GRÜNE
- 29. Oktober 2013OMOM 2572Tempo-30-Zone in SchwanheimDirektanregung
- 17. Januar 2014STST 52Tempo-30-Zone in SchwanheimStellungnahme
- 18. Juli 2014STST 929Tempo-30-Zone in SchwanheimStellungnahme
- 18. August 2015OFOF 1433/6Tempo-30-Zone in Schwanheim endlich umsetzen!Ortsbeiratsantrag · SPD, GRÜNE
- 8. September 2015OMOM 4438Tempo-30-Zone in Schwanheim endlich umsetzen!Direktanregung
- 1. Februar 2016STST 205Tempo-30-Zone in Schwanheim endlich umsetzen!Stellungnahme
- 5. Oktober 2016Sie sind hierOFOF 239/6Modellprojekt Entschilderung SchwanheimsOrtsbeiratsantrag · SPD
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme