Tempo-30-Zone in Schwanheim endlich umsetzen!
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
E-Mail-Abo einrichtenBegründung
umsetzen! Vorgang: OM 1382/12 OBR 6; ST 1769/12; OM 2572/13 OBR 6; ST 52/14; ST 929/14 Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert, die mit der OM 2572 2013 eingeforderte Tempo 30- Zone in Schwanheim, entsprechend der bereits vor über einem Jahr erfolgten positiven Stellungnahme des Magistrats auch endlich umzusetzen (ST 929 vom 18.07.2014). Begründung: Seit Jahren wurde vom Ortsbeirat in seiner Mehrheit Tempo 30 in ganz Schwanheim mehrfach beschlossen. Letztmalig mit o. g. OM 2572 aus dem Jahr 2013. Der Beschluss Schwanheim in eine Tempo-30-Zone umzuwandeln folgt dem Vorschlag des Magistrats in Schwanheim in einem Pilotversuch möglichst viele Verkehrsschilder wegfallen zu lassen. Sollte Schwanheim in eine Tempo 30-Zone umgewandelt werden können, würden nur noch insgesamt sechs Schilder an den drei Eingangsstraßen zu Schwanheim bzgl. der Geschwindigkeit, zuzüglich etwaiger Piktogramme an bestimmten Stellen, benötigt. Dieses Pilotprojekt wurde dem Ortsbeirat bereits im Jahr 2012 vom Verkehrsdezernenten Stefan Majer persönlich vorgestellt und von diesem selbst wurde der Ortsbeirat gebeten entsprechendes zu beschließen (s. a. ST 1769 vom 23.11.2012). Mit der OM 2572 2013 wurde der Bitte des Verkehrsdezernenten durch den Ortsbeirat gefolgt. Jedoch lässt die Umsetzung nun seit einem Jahr ohne Fortschritt auf sich warten. Der Ortsbeirat ist der Auffassung, dass Pilotversuche durchaus in einer angemessenen Zeit nach Verkündigung offizieller Stellen auch begonnen werden sollten. Die Zeit ist reif...
Inhalt
Antrag vom 18.08.2015, OF 1433/6
Betreff: Tempo-30-Zone in Schwanheim endlich umsetzen! Vorgang: OM 1382/12 OBR 6; ST 1769/12; OM 2572/13 OBR 6; ST 52/14; ST 929/14 Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert, die mit der OM 2572 2013 eingeforderte Tempo 30- Zone in Schwanheim, entsprechend der bereits vor über einem Jahr erfolgten positiven Stellungnahme des Magistrats auch endlich umzusetzen (ST 929 vom 18.07.2014).
Begründung: Seit Jahren wurde vom Ortsbeirat in seiner Mehrheit Tempo 30 in ganz Schwanheim mehrfach beschlossen. Letztmalig mit o. g. OM 2572 aus dem Jahr 2013. Der Beschluss Schwanheim in eine Tempo-30-Zone umzuwandeln folgt dem Vorschlag des Magistrats in Schwanheim in einem Pilotversuch möglichst viele Verkehrsschilder wegfallen zu lassen. Sollte Schwanheim in eine Tempo 30-Zone umgewandelt werden können, würden nur noch insgesamt sechs Schilder an den drei Eingangsstraßen zu Schwanheim bzgl. der Geschwindigkeit, zuzüglich etwaiger Piktogramme an bestimmten Stellen, benötigt. Dieses Pilotprojekt wurde dem Ortsbeirat bereits im Jahr 2012 vom Verkehrsdezernenten Stefan Majer persönlich vorgestellt und von diesem selbst wurde der Ortsbeirat gebeten entsprechendes zu beschließen (s. a. ST 1769 vom 23.11.2012). Mit der OM 2572 2013 wurde der Bitte des Verkehrsdezernenten durch den Ortsbeirat gefolgt. Jedoch lässt die Umsetzung nun seit einem Jahr ohne Fortschritt auf sich warten. Der Ortsbeirat ist der Auffassung, dass Pilotversuche durchaus in einer angemessenen Zeit nach Verkündigung offizieller Stellen auch begonnen werden sollten. Die Zeit ist reif...
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.
- 16. Juli 2012OFOF 447/6Umgestaltung der Rheinlandstraße Tempo 30 in ganz Schwanheim einführen!Ortsbeiratsantrag · SPD
- 21. August 2012OMOM 1382Umgestaltung der Rheinlandstraße Tempo 30 in ganz Schwanheim einführen!Direktanregung
- 23. November 2012STST 1769Umgestaltung der Rheinlandstraße Tempo 30 in ganz Schwanheim einführen!Stellungnahme
- 28. Oktober 2013OFOF 854/6Tempo 30-Zone in SchwanheimOrtsbeiratsantrag · SPD, GRÜNE
- 29. Oktober 2013OMOM 2572Tempo-30-Zone in SchwanheimDirektanregung
- 17. Januar 2014STST 52Tempo-30-Zone in SchwanheimStellungnahme
- 18. Juli 2014STST 929Tempo-30-Zone in SchwanheimStellungnahme
- 18. August 2015Sie sind hierOFOF 1433/6Tempo-30-Zone in Schwanheim endlich umsetzen!Ortsbeiratsantrag · SPD, GRÜNE
- 8. September 2015OMOM 4438Tempo-30-Zone in Schwanheim endlich umsetzen!Direktanregung
- 1. Februar 2016Antwort des Magistrats · nach 185 WochenSTST 205Tempo-30-Zone in Schwanheim endlich umsetzen!Stellungnahme
- 5. Oktober 2016OFOF 239/6Modellprojekt Entschilderung SchwanheimsOrtsbeiratsantrag · SPD
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, GRÜNE, LINKE., BFF und FDP gegen CDU (= Ablehnung) bei Enthaltung REP