Modellprojekt Entschilderung Schwanheims
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Rheinlandstraße — 3 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 15.09.2026.
- Schwanheim: Öffentliche Biotoilette15.09.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Schulweg zum Goethe-Gymnasium sichern – Querung der Beethovenstraße verbessern17.08.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Wohin mit den Fahrzeugen in der Henriette-Fürth-Straße?21.10.2025 · V (Auskunftsersuchen)
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Auskunftsersuchen vom 01.11.2016, V 207 entstanden aus Vorlage: OF 239/6 vom 05.10.2016
Betreff: Modellprojekt Entschilderung Schwanheims Vorgang: OM 1382/12 OBR 6; ST 1769/12; OM 2572/13 OBR 6; ST 52/14; ST 929/14; OM 4438/15 OBR 6; ST 205/16 Der Magistrat wird gebeten, nachfolgende Fragen zu beantworten:
- Was ist aus dem Modellprojekt der ehemaligen schwarz-grünen Stadtregierung hinsichtlich der Entschilderung Schwanheims geworden?
- Wann soll auf dem letzten Teilstück der Rheinlandstraße (zwischen Schwanheimer Bahnstraße und Geisenheimer Straße) Tempo 30 endlich eingeführt werden? Begründung: Seit Jahren wurde vom Ortsbeirat mehrheitlich Tempo 30 in ganz Schwanheim mehrfach beschlossen. Der Beschluss, Schwanheim in eine Tempo-30-Zone umzuwandeln, folgt dem Vorschlag des Magistrats, in Schwanheim in einem Pilotversuch möglichst viele Verkehrsschilder wegfallen zu lassen. Dieses Pilotprojekt wurde dem Ortsbeirat bereits im Jahr 2012 vom ehemaligen Verkehrsdezernenten Stefan Majer persönlich vorgestellt. Von diesem selbst wurde der Ortsbeirat gebeten, Entsprechendes zu beschließen (s. a. ST 1769). Mit der Vorlage OM 2572 wurde der Bitte des Verkehrsdezernenten durch den Ortsbeirat gefolgt. Jedoch lässt die Umsetzung nun seit Jahren ohne Fortschritt auf sich warten. In der letzten Stellungnahme des Magistrats vom 01.02.2016, ST 205, war der Magistrat zuversichtlich, noch im ersten Halbjahr eine Tempo-30-Zone in ganz Schwanheim umsetzen zu können. Das erste Halbjahr 2016 ist nun auch wieder vergangen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Anregung an den Magistrat vom 21.08.2012, OM 1382 Stellungnahme des Magistrats vom 23.11.2012, ST 1769 Anregung an den Magistrat vom 29.10.2013, OM 2572 Stellungnahme des Magistrats vom 17.01.2014, ST 52 Stellungnahme des Magistrats vom 18.07.2014, ST 929 Anregung an den Magistrat vom 08.09.2015, OM 4438 Stellungnahme des Magistrats vom 01.02.2016, ST 205 Stellungnahme des Magistrats vom 19.12.2016, ST 1792 Aktenzeichen: 32 1
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.
- 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
- 2direkt an den Magistrat
- 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
- 4Magistrat antwortet (12 Wochen)
Frist: 12 Wochen
Der Weg dieser Vorlage
Am 1. November 2016 wurde diese Anfrage im Ortsbeirat eingebracht. Der Magistrat antwortete am 19. Dezember 2016 mit der Stellungnahme ST 1792. Zwischen Einbringung und Antwort vergingen rund 7 Wochen.