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Videokamera am Fußgängerüberweg der Gießener Straße in Richtung Endhaltestelle der UBahnLinie U 5

Vorlagentyp: OFLINKE
2 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Begründung

Gießener Straße in Richtung Endhaltestelle der U-Bahn-Linie U 5 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, die zuständigen Stellen/Ämter anzuweisen, zu prüfen und zu berichten, warum hier eine Kamera den Fußgängerüberweg überwacht. Begründung: Die o.g. Kamera richtet sich scheinbar nur auf den Zebrastreifen zur Endhaltestelle U5. Was hat das für einen Sinn?

Inhalt

Antrag vom 29.01.2017, OF 228/10

Betreff: Videokamera am Fußgängerüberweg der Gießener Straße in Richtung Endhaltestelle der U-Bahn-Linie U 5 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, die zuständigen Stellen/Ämter anzuweisen, zu prüfen und zu berichten, warum hier eine Kamera den Fußgängerüberweg überwacht.

Begründung: Die o.g. Kamera richtet sich scheinbar nur auf den Zebrastreifen zur Endhaltestelle U5. Was hat das für einen Sinn?Beratung im Ortsbeirat: 10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 29. Januar 2017 brachte LINKE. im Ortsbeirat 10 diesen Antrag ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 07.03.2017 im OBR 10 für erledigt erklärt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 10
Sitzung 9 · 14.02.2017
TO I, TOP 23
Beraten
Die Vorlage OF 228/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 10 · 07.03.2017
TO I, TOP 14
Erledigt
Die Vorlage OF 228/10 wird für erledigt erklärt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung