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Sossenheim: Sicherheit in den Sulzbachwiesen gewährleisten - Neuer Anlauf

Vorlagentyp: OFCDU
333 Wochen bis zur Antwort13 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Der Ortsbeirat 6 beantragt, dass der Magistrat einen Ortstermin einberuft, um Maßnahmen zur Verhinderung der Durchfahrt von motorisierten Fahrzeugen durch die Sulzbachwiesen zu erarbeiten. Dies ist notwendig, da die Durchfahrt eine Gefährdung für Fußgänger, insbesondere Kinder, darstellt und Lärmbelästigungen für Anwohner verursacht.

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Antrag

Der Magistrat wird gebeten einen Ortstermin zu initiieren, bei dem geeignete Maßnahmen gefunden werden sollen, um die Durchfahrt von (motorisierten) Krafträdern, Fahrzeugen etc. durch die Sulzbachwiesen zu verhindern oder mindestens zu erschweren.

Begründung

Bereits in den Anregungen an den Magistrat OM 3876 (10.02.2015) und OM 4315 (30.06.2015) hat der Ortsbeirat 6 darauf hingewiesen, dass sich der Weg durch die Sulzbachwiesen, der die Henri-Dunant-Siedlung mit der Montabaurer Straße verbindet, mittlerweile zu einer beliebten Abkürzung für Motorrad- und Mopedfahrer entwickelt hat, die teilweise mit erheblicher Geschwindigkeit durch den Park fahren. Dies stellt eine Gefährdung für die Fußgänger, insbesondere der Kinder, ebenso wie eine Lärmbelästigung für die Anwohner dar. Die vom Ortsbeirat 6 vorgeschlagenen Lösungen wurden in den Stellungnahmen des Magistrats (ST 727 vom 18.05.2015, ST 924 vom 18.07.2016, ST 1455 vom 17.10.2016), als wirkungslos dargestellt. Zudem wird darauf verwiesen, dass Drängelgitter nicht zur Durchsetzung von angeordneten Verkehrsverboten aufgestellt werden dürfen. Auf die Bitte, alternative Maßnahmen aufzuzeigen, ist der Magistrat jedoch leider nicht eingegangen. Die Situation ist entsprechend leider unverändert.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 9. Juni 2015OFOF 1400/6Sossenheim: Sicherheit in den Sulzbachwiesen gewährleistenOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 30. Juni 2015OMOM 4315Sossenheim: Sicherheit in den Sulzbachwiesen gewährleistenDirektanregung
  3. 18. Juli 2016STST 924Sossenheim: Sicherheit in den Sulzbachwiesen gewährleistenStellungnahme
  4. 17. Oktober 2016STST 1455Sossenheim: Sicherheit in den Sulzbachwiesen gewährleistenStellungnahme
  5. 17. Januar 2021Sie sind hier
    OFOF 1470/6Sossenheim: Sicherheit in den Sulzbachwiesen gewährleisten - Neuer Anlauf
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  6. 19. Januar 2021OMOM 7108Sossenheim: Sicherheit in den Sulzbachwiesen gewährleisten - Neuer AnlaufDirektanregung
  7. 19. April 2021STST 864Sossenheim: Sicherheit in den Sulzbachwiesen gewährleisten - Neuer AnlaufStellungnahme
  8. 7. Juni 2021OFOF 100/6Sossenheim: Kontrollen in den Sulzbachwiesen - Wie ist der aktuelle Stand?Ortsbeiratsantrag · CDU
  9. 29. Juni 2021VV 82Sossenheim: Kontrollen in den Sulzbachwiesen - Wie ist der aktuelle Stand?Anfrage
  10. 25. Oktober 2021Antwort des Magistrats · nach 333 WochenSTST 1978Sossenheim: Kontrollen in den Sulzbachwiesen - Wie ist der aktuelle Stand?Stellungnahme
  11. 6. Juni 2022OFOF 508/6Sossenheim: Verlegung der Schrankenanlage sowie Anbringung weiterer Mülleimer in den SulzbachwiesenOrtsbeiratsantrag · CDU
  12. 27. Juni 2022OFOF 524/6Sossenheim: Verlegung der Schrankenanlage sowie Anbringung weiterer Mülleimer in den SulzbachwiesenOrtsbeiratsantrag · CDU
  13. 28. Juni 2022OMOM 2364Sossenheim: Verlegung der Schrankenanlage sowie Anbringung weiterer Mülleimer in den SulzbachwiesenDirektanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 45 · 19.01.2021
TO I, TOP 18
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 7108 2021 1. Die Vorlage OF 1436/6 wird zurückgestellt, bis ein Ortstermin stattgefunden hat. 2. Die Vorlage OF 1470/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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