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Sossenheim: Sicherheit in den Sulzbachwiesen gewährleisten

Vorlagentyp: OFCDU
90 Wochen bis zur Antwort9 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Thema Fußverkehr verfolgen

Begründung

Sulzbachwiesen gewährleisten Vorgang: OM 3876/15 OBR 6; ST 727/15 Der Ortsbeirat 6 möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, geeignete Maßnahmen zu ergreifen, mit deren Hilfe Krafträdern die Durchfahrt durch die Sulzbachwiesen erschwert wird, um die Sicherheit der Fußgänger, insbesondere der Kinder, die zu dem Spielplatz gehen oder beim Spielen auf den Weg kommen, zu gewährleisten. Da die vom Ortsbeirat 6 vorgeschlagenen Drängelgitter in der Stellungnahme des Magistrats vom 18.05.2015, ST 727 als geeignete Maßnahme abgelehnt werden, wird der Magistrat gebeten, schnellstmöglich alternative Maßnahmen zu erarbeiten und umzusetzen. Begründung: Bereits in der Anregung an den Magistrat vom 10.02.2015, OM 3876 hat der Ortsbeirat 6 darauf hingewiesen, dass sich der Weg durch die Sulzbachwiesen, der die Henri-Dunant-Siedlung mit der Montabaurer Straße verbindet, mittlerweile zu einer beliebten Abkürzung für Motorrad- und Mopedfahrer entwickelt hat, die teilweise mit erheblicher Geschwindigkeit durch den Park fahren. Dies stellt eine Gefährdung für die Fußgänger, insbesondere der Kinder, ebenso wie eine Lärmbelästigung für die Anwohner dar. Die vom Ortsbeirat 6 vorgeschlagenen Drängelgitter zur Lösung werden in der Stellungnahme des Magistrats vom 18.05.2015, ST 727 als wirkungslos dargestellt. Zudem wird darauf verwiesen, dass Drängelgitter nicht zur Durchsetzung von angeordneten Verkehrsverboten aufgestellt werden dürfen. Alternative Maßnahmen werden in der Stellungnahme jedoch leider nicht aufgezeigt.

Inhalt

Antrag vom 09.06.2015, OF 1400/6

Betreff: Sossenheim: Sicherheit in den Sulzbachwiesen gewährleisten Vorgang: OM 3876/15 OBR 6; ST 727/15 Der Ortsbeirat 6 möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, geeignete Maßnahmen zu ergreifen, mit deren Hilfe Krafträdern die Durchfahrt durch die Sulzbachwiesen erschwert wird, um die Sicherheit der Fußgänger, insbesondere der Kinder, die zu dem Spielplatz gehen oder beim Spielen auf den Weg kommen, zu gewährleisten. Da die vom Ortsbeirat 6 vorgeschlagenen Drängelgitter in der Stellungnahme des Magistrats vom 18.05.2015, ST 727 als geeignete Maßnahme abgelehnt werden, wird der Magistrat gebeten, schnellstmöglich alternative Maßnahmen zu erarbeiten und umzusetzen.

Begründung: Bereits in der Anregung an den Magistrat vom 10.02.2015, OM 3876 hat der Ortsbeirat 6 darauf hingewiesen, dass sich der Weg durch die Sulzbachwiesen, der die Henri-Dunant-Siedlung mit der Montabaurer Straße verbindet, mittlerweile zu einer beliebten Abkürzung für Motorrad- und Mopedfahrer entwickelt hat, die teilweise mit erheblicher Geschwindigkeit durch den Park fahren. Dies stellt eine Gefährdung für die Fußgänger, insbesondere der Kinder, ebenso wie eine Lärmbelästigung für die Anwohner dar. Die vom Ortsbeirat 6 vorgeschlagenen Drängelgitter zur Lösung werden in der Stellungnahme des Magistrats vom 18.05.2015, ST 727 als wirkungslos dargestellt. Zudem wird darauf verwiesen, dass Drängelgitter nicht zur Durchsetzung von angeordneten Verkehrsverboten aufgestellt werden dürfen. Alternative Maßnahmen werden in der Stellungnahme jedoch leider nicht aufgezeigt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 26. Januar 2015OFOF 1266/6Drängelgitter an den Zugängen zu den Sulzbachwiesen aufstellenOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD
  2. 10. Februar 2015OMOM 3876Drängelgitter an den Zugängen zu den Sulzbachwiesen aufstellenDirektanregung
  3. 18. Mai 2015STST 727Drängelgitter an den Zugängen zu den Sulzbachwiesen aufstellenStellungnahme
  4. 9. Juni 2015Sie sind hier
    OFOF 1400/6Sossenheim: Sicherheit in den Sulzbachwiesen gewährleisten
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  5. 30. Juni 2015OMOM 4315Sossenheim: Sicherheit in den Sulzbachwiesen gewährleistenDirektanregung
  6. 18. Juli 2016STST 924Sossenheim: Sicherheit in den Sulzbachwiesen gewährleistenStellungnahme
  7. 17. Oktober 2016Antwort des Magistrats · nach 90 WochenSTST 1455Sossenheim: Sicherheit in den Sulzbachwiesen gewährleistenStellungnahme
  8. 17. Januar 2021OFOF 1470/6Sossenheim: Sicherheit in den Sulzbachwiesen gewährleisten - Neuer AnlaufOrtsbeiratsantrag · CDU
  9. 19. Januar 2021OMOM 7108Sossenheim: Sicherheit in den Sulzbachwiesen gewährleisten - Neuer AnlaufDirektanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 42 · 30.06.2015
TO I, TOP 28
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 4315 2015 Die Vorlage OF 1400/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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