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Schild(a)er in Nieder-Eschbach?

Vorlagentyp: OFGRÜNE
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Begründung

Vor einigen Jahren wurde in der Dahlienstraße das "Spielstraße"-Schild an der im Bild erkennbaren Stelle montiert. Dies ist etwas unglücklich, weil gleichzeitig vergessen wurde, in dem ersten Teil (bis zur Verengung) einige Parkplätze zu markieren. Jahrelang störte das niemanden, aber am 20.04.20 16 wurden dort parkenden Autos ein Strafzettel wegen Falschparkens gegeben.

Inhalt

Antrag vom 27.04.2016, OF 12/15

Betreff: Schild(a)er in Nieder-Eschbach? Vor einigen Jahren wurde in der Dahlienstraße das "Spielstraße"-Schild an der im Bild erkennbaren Stelle montiert. Dies ist etwas unglücklich, weil gleichzeitig vergessen wurde, in dem ersten Teil (bis zur Verengung) einige Parkplätze zu markieren. Jahrelang störte das niemanden, aber am 20.04.20 16 wurden dort parkenden Autos ein Strafzettel wegen Falschparkens gegeben. Dies vorausgeschickt möge der Ortsbeirat beschließen: Der Ortsvorsteher wird gebeten das oben beschriebene Problem im Sinne der Anwohner zu lösen. Dies kann während eines zeitnahen Ortstermins oder aber im direkten Kontakt mit dem zuständigen Amt geschehen.Beratung im Ortsbeirat: 15

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 27. April 2016 brachte GRÜNE im Ortsbeirat 15 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 29.04.2016 im OBR 15 angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 15
Sitzung 1 · 29.04.2016
TO I, TOP 32
Angenommen
Die Vorlage OF 12/15 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

PARLIS

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Ortsbeiratssitzung