Zum Inhalt springenZur Navigation springenZum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Verbesserte Koordination zwischen den Ämtern bei der Beantwortung von Anfragen!

Vorlagentyp: OFSPD
25 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängiges Bürgerprojekt seit 2010. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

E-Mail-Abo einrichten

Begründung

Im Verlaufe der Debatte um die Sanierungen der Wohnungen „Im Mainfeld“ wurden schon viele Argumente eingebracht, die den Abriss der Gebäude als unvermeidlich darstellen sollen. Es heißt lapidar, die Sanierung der bestehenden Gebäude ist teurer als Abriss und Neubau zusammen, aber: Konkrete, nachvollziehbare Zahlen ist man bis heute schuldig geblieben Unvergessen bleibt die vorgeblich hohe Kriminaltätsrate in der gesamten Mainfeldanlage, aber: Die zuständige Polizei vermeldet seit Jahren keine Auffälligkeiten im Mainfeld. Bislang galten alleine noch die Wohnungsschnitte der in den 70ern errichteten Mainfeldgebäude als gesichertes Argument über die energetische Sanierung und den Erhalt der Gebäude ergebnisoffen zu diskutieren. Der aktuelle Wohnungsmarktbericht spricht im Zusammenhang mit Hartz IV Richtlinien von einem Mangel gerade an kleineren bezahlbaren Wohnungen im Stadtgebiet Frankfurt. In der Versorgung mit seniorengerechtem Wohnraum mangelt es nach Aussage der Sozialdezernentin darüber hinaus an barrierefreien Wohnungen. 276 1,5 Zimmerwohnungen mit 45m² 92 2-Zimmerwohnungen mit 55 m² 184 3-Zimmerwohnungen mit 76 m² 92 4-Zimmerwohnungen mit 94 m² 644 barrierefreie Wohnungen in unterschiedlichen Größen mit Sonnenlicht und Balkonen, über deren Zukunft gestritten wird! Insofern wirft der Zwischenbericht B474 ein falsches Licht auf die tatsächlichen Verhältnisse und wirft erneut ein Schlaglicht auf die Debatte, die im Interesse einer fairen, sachlichen und tatsächlich ergebnisoffenen Diskussion vermieden werden muss.

Inhalt

Antrag vom 03.09.2010, OF 1132/5

Betreff:

Verbesserte Koordination zwischen den Ämtern bei der Beantwortung von Anfragen!

Der Ortsbeirat bittet die Stadtverordnetenversammlung den Magistrat darauf hinzuweisen sich bei ämterübergreifenden Anfragen besser abzusprechen, um Widersprüche zukünftig zu vermeiden Für die Weiterbearbeitung des Zwischenberichtes der B474 bittet der Ortsbeirat darum:

  1. Die Aussage: "(. .). Da ein Großteil der Wohnungen im Mainfeld lediglich kleine 1-Zimmer-Wohnungen sind, strebt die WOHNHEIM GmbH eine Änderung des Wohnungsgemenges an. Es sollen mehr 3- bis 5-Zimmer-Wohnungen entstehen, um kinder- und familienfreundlichen Wohnraum anbieten zu können (. )“ sachlich auf ihre Richtigkeit zu überprüfen.
  2. Vor jeder Aussage zu und vor jeder Festlegung auf geeignete Wohnungsgrößen ist eine ämterübergreifende Abstimmung wünschenswert.

Begründung:

Im Verlaufe der Debatte um die Sanierungen der Wohnungen "Im Mainfeld“ wurden schon viele Argumente eingebracht, die den Abriss der Gebäude als unvermeidlich darstellen sollen. Es heißt lapidar, die Sanierung der bestehenden Gebäude ist teurer als Abriss und Neubau zusammen, aber: Konkrete, nachvollziehbare Zahlen ist man bis heute schuldig geblieben Unvergessen bleibt die vorgeblich hohe Kriminaltätsrate in der gesamten Mainfeldanlage, aber: Die zuständige Polizei vermeldet seit Jahren keine Auffälligkeiten im Mainfeld. Bislang galten alleine noch die Wohnungsschnitte der in den 70ern errichteten Mainfeldgebäude als gesichertes Argument über die energetische Sanierung und den Erhalt der Gebäude ergebnisoffen zu diskutieren. Der aktuelle Wohnungsmarktbericht spricht im Zusammenhang mit Hartz IV Richtlinien von einem Mangel gerade an kleineren bezahlbaren Wohnungen im Stadtgebiet Frankfurt. In der Versorgung mit seniorengerechtem Wohnraum mangelt es nach Aussage der Sozialdezernentin darüber hinaus an barrierefreien Wohnungen. 276 1,5 Zimmerwohnungen mit 45m² 92 2-Zimmerwohnungen mit 55 m² 184 3-Zimmerwohnungen mit 76 m² 92 4-Zimmerwohnungen mit 94 m² 644 barrierefreie Wohnungen in unterschiedlichen Größen mit Sonnenlicht und Balkonen, über deren Zukunft gestritten wird! Insofern wirft der Zwischenbericht B474 ein falsches Licht auf die tatsächlichen Verhältnisse und wirft erneut ein Schlaglicht auf die Debatte, die im Interesse einer fairen, sachlichen und tatsächlich ergebnisoffenen Diskussion vermieden werden muss.

Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 26.07.2010, B 474 Beratung im Ortsbeirat: 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 26. Juli 2010BB 474Für den Erhalt der Siedlung Mainfeld Dem Niederräder Mainfeld eine neue Perspektive gebenMagistratsbericht
  2. 3. September 2010Sie sind hier
    OFOF 1132/5Verbesserte Koordination zwischen den Ämtern bei der Beantwortung von Anfragen!
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  3. 17. September 2010OAOA 1198Verbesserte Koordination zwischen den Ämtern bei der Beantwortung von Anfragen Bericht des Magistrats vom 26.07.2010, B 474Anregung
  4. 20. Januar 2011Antwort des Magistrats · nach 25 WochenSTST 165Für den Erhalt der Siedlung Mainfeld - Dem Niederräder Mainfeld eine neue Perspektive gebenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 46 · 17.09.2010
TO I, TOP 20
Angenommen
Anregung OA 1198 2010 1. Die Vorlage B 474 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 1132/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDFAGLinke
Ablehnung:
GrüneFDPFraktionslos
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU, SPD, FAG und LINKE. gegen GRÜNE, FDP und fraktionslos (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen