Parkraum in der Straße Im Mellsig
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Bisheriger Verlauf
03.12.2020
12.03.2021
22.04.2021
05.05.2021
06.05.2021
Ortsbeirat Magistratsvorlage
Parkraumsituation in der Straße Im Mellsig
Details im PARLIS OM_7001_2020Stellungnahme des Magistrats
Parkraumsituation in der Straße Im Mellsig
Details im PARLIS ST_641_202103.12.2020
12.03.2021
Stellungnahme des Magistrats
Parkraumsituation in der Straße Im Mellsig
Details im PARLIS ST_641_202106.05.2021
Partei(en): FDP
S A C H S T A N D :
Antrag vom 22.04.2021, OF 11/9
Betreff: Parkraum in der Straße Im Mellsig
Vorgang: OM 7001/20 OBR 9; ST 641/21 Der Ortsbeirat möge beschließen: Die bogenförmig angeordneten Drängelgitter auf der südlichen Seite des Kreisels werden so weit zurückgesetzt, bis sie eine gerade Linie mit den östlich anschließenden Gittern bilden. Der davor liegende Straßenraum wird als Parkfläche zum Schrägparken freigegeben. Begründung:
Der Ortsbeirat hatte in seiner Sitzung vom 03.12.2020 angeregt, dass die bogenförmig angeordneten Drängelgitter auf der südlichen Seite des Kreisels so weit zurückgesetzt werden, bis sie eine gerade Linie mit den östlich anschließenden Gittern bilden. In seiner Stellungnahme ST 641 hat der Magistrat diese Anregung abgelehnt mit der Begründung, diese seien aus Sicherheitsgründen vor dem Kindergarten gesetzt worden. Dabei hat er übersehen, dass es sich nicht um die - gerade angeordneten - Drängelgitter vor dem Kindergarten, sondern um die daran anschließenden - bogenförmig angeordneten - an der südlichen Seite des Kreisels handelte.Nebenvorlage: Antrag vom 05.05.2021, OF 15/9
dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 03.12.2020, OM 7001
Stellungnahme des Magistrats vom 12.03.2021, ST 641 Beratung im Ortsbeirat: 9
Beratungsergebnisse:
1. Sitzung des OBR 9 am 06.05.2021, TO I, TOP 21 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 102 2021 1. Die Vorlage OF 11/9 wird durch die Annahme der Vorlage OF 15/9 für erledigt erklärt. 2. Die Vorlage OF 15/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme