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Parkraum in der Straße Im Mellsig

Vorlagentyp: OFFDP
64 Wochen bis zur Antwort15 Stationen im Verfahren1 Sitzung

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat beantragt, die bogenförmig angeordneten Drängelgitter auf der südlichen Seite des Kreisels zurückzusetzen, um eine gerade Linie mit den östlich anschließenden Gittern zu bilden. Dies soll den Straßenraum als Parkfläche für Schrägparken freigeben.

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Antrag

Die bogenförmig angeordneten Drängelgitter auf der südlichen Seite des Kreisels werden so weit zurückgesetzt, bis sie eine gerade Linie mit den östlich anschließenden Gittern bilden. Der davor liegende Straßenraum wird als Parkfläche zum Schrägparken freigegeben.

Begründung

Der Ortsbeirat hatte in seiner Sitzung vom 03.12.2020 angeregt, dass die bogenförmig angeordneten Drängelgitter auf der südlichen Seite des Kreisels so weit zurückgesetzt werden, bis sie eine gerade Linie mit den östlich anschließenden Gittern bilden. In seiner Stellungnahme ST 641 hat der Magistrat diese Anregung abgelehnt mit der Begründung, diese seien aus Sicherheitsgründen vor dem Kindergarten gesetzt worden. Dabei hat er übersehen, dass es sich nicht um die - gerade angeordneten - Drängelgitter vor dem Kindergarten, sondern um die daran anschließenden - bogenförmig angeordneten - an der südlichen Seite des Kreisels handelte.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 12. Juni 2020OFOF 823/9Parksituation Im MellsigOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 25. Juni 2020VV 1705Parksituation Im MellsigAnfrage
  3. 12. Oktober 2020STST 1848Parksituation Im MellsigStellungnahme
  4. 19. November 2020OFOF 912/9Parkraumsituation in der Straße Im MellsigOrtsbeiratsantrag · CDU
  5. 3. Dezember 2020OMOM 7001Parkraumsituation in der Straße Im MellsigDirektanregung
  6. 12. März 2021STST 641Parkraumsituation in der Straße Im MellsigStellungnahme
  7. 12. April 2021STST 810Parkraum in der Straße Im MellsigStellungnahme
  8. 22. April 2021OFOF 12/9Quartiersgarage in der Straße Im MellsigOrtsbeiratsantrag · FDP
  9. 22. April 2021Sie sind hier
    OFOF 11/9Parkraum in der Straße Im Mellsig
    Ortsbeiratsantrag · FDP
  10. 5. Mai 2021OFOF 15/9Parkraum in der Straße Im MellsigOrtsbeiratsantrag · FDP
  11. 6. Mai 2021OMOM 102Parkraum in der Straße Im MellsigDirektanregung
  12. 6. Mai 2021OMOM 103Quartiersgarage in der Straße Im MellsigDirektanregung
  13. 3. September 2021Antwort des Magistrats · nach 64 WochenSTST 1581Parkraum in der Straße Im MellsigStellungnahme
  14. 9. Januar 2022OFOF 175/9Parkraum in der Straße Im MellsigOrtsbeiratsantrag · FDP
  15. 20. Januar 2022OMOM 1497Parkraum in der Straße Im MellsigDirektanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 1 · 06.05.2021
TO I, TOP 21
Erledigt
Anregung an den Magistrat OM 102 2021 1. Die Vorlage OF 11/9 wird durch die Annahme der Vorlage OF 15/9 für erledigt erklärt. 2. Die Vorlage OF 15/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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