Skip to main content

Parkraum in der Straße Im Mellsig

Lesezeit: 2 Minuten

Bisheriger Verlauf

03.12.2020

Anregung Ortsbeirat

Parkraumsituation in der Straße Im Mellsig

Details im PARLIS OM_7001_2020
12.03.2021

Stellungnahme des Magistrats

Parkraumsituation in der Straße Im Mellsig

Details im PARLIS ST_641_2021
22.04.2021

Antrag Ortsbeirat

Parkraum in der Straße Im Mellsig

Details im PARLIS OF_11-9_2021
05.05.2021

Antrag Ortsbeirat

Parkraum in der Straße Im Mellsig

Details im PARLIS OF_15-9_2021
06.05.2021

Anregung Ortsbeirat

Parkraum in der Straße Im Mellsig

Details im PARLIS OM_102_2021
Partei(en): FDP

S A C H S T A N D :

Antrag vom 22.04.2021, OF 11/9

Betreff: Parkraum in der Straße Im Mellsig
Vorgang: OM 7001/20 OBR 9; ST 641/21 Der Ortsbeirat möge beschließen: Die bogenförmig angeordneten Drängelgitter auf der südlichen Seite des Kreisels werden so weit zurückgesetzt, bis sie eine gerade Linie mit den östlich anschließenden Gittern bilden. Der davor liegende Straßenraum wird als Parkfläche zum Schrägparken freigegeben.

Begründung:

Der Ortsbeirat hatte in seiner Sitzung vom 03.12.2020 angeregt, dass die bogenförmig angeordneten Drängelgitter auf der südlichen Seite des Kreisels so weit zurückgesetzt werden, bis sie eine gerade Linie mit den östlich anschließenden Gittern bilden. In seiner Stellungnahme ST 641 hat der Magistrat diese Anregung abgelehnt mit der Begründung, diese seien aus Sicherheitsgründen vor dem Kindergarten gesetzt worden. Dabei hat er übersehen, dass es sich nicht um die - gerade angeordneten - Drängelgitter vor dem Kindergarten, sondern um die daran anschließenden - bogenförmig angeordneten - an der südlichen Seite des Kreisels handelte.Nebenvorlage: Antrag vom 05.05.2021, OF 15/9

dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 03.12.2020, OM 7001
Stellungnahme des Magistrats vom 12.03.2021, ST 641
Beratung im Ortsbeirat: 9

Beratungsergebnisse:

1. Sitzung des OBR 9 am 06.05.2021, TO I, TOP 21 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 102 2021 1. Die Vorlage OF 11/9 wird durch die Annahme der Vorlage OF 15/9 für erledigt erklärt. 2. Die Vorlage OF 15/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme