Quartiersgarage in der Straße Im Mellsig
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat fordert den Magistrat auf, eine Finanzierung für den Bau einer Quartiersgarage in der Straße Im Mellsig zu erarbeiten. Dies ist notwendig, da die GWH Wohnungsgesellschaft mbH Hessen keine Finanzierung in Aussicht gestellt hat. Ziel ist es, schnellstmöglich mit den Planungen zu beginnen.
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E-Mail-Abo einrichtenAntrag
Der Magistrat wird aufgefordert, eine eigene Finanzierung für den Bau einer Quartiersgarage im Bereich Im Mellsig zu erarbeiten und so bald wie möglich mit den Planungen zu beginnen.
Begründung
In seiner Stellungnahme ST 641 hat der Magistrat mitgeteilt, dass der Vorschlag des Ortsbeirats, auch mit der GWH Wohnungsgesellschaft mbH Hessen über die Möglichkeit einer Finanzierung zu sprechen, aufgegriffen, die GWH eine Finanzierung aber nicht in Aussicht gestellt habe. Die Ablehnung einer (Mit-)Finanzierung durch die GWH ändert nichts an der Notwendigkeit, eine Lösung für die Situation zu finden. Der Magistrat wird daher gebeten, eine Finanzierung auch ohne Beteiligung der GWH zu erarbeiten und so bald wie möglich mit den Planungen zu beginnen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 12. Juni 2020OFOF 823/9Parksituation Im MellsigOrtsbeiratsantrag · CDU
- 25. Juni 2020VV 1705Parksituation Im MellsigAnfrage
- 12. Oktober 2020STST 1848Parksituation Im MellsigStellungnahme
- 19. November 2020OFOF 912/9Parkraumsituation in der Straße Im MellsigOrtsbeiratsantrag · CDU
- 3. Dezember 2020OMOM 7001Parkraumsituation in der Straße Im MellsigDirektanregung
- 12. März 2021STST 641Parkraumsituation in der Straße Im MellsigStellungnahme
- 22. April 2021OFOF 11/9Parkraum in der Straße Im MellsigOrtsbeiratsantrag · FDP
- 22. April 2021Sie sind hierOFOF 12/9Quartiersgarage in der Straße Im MellsigOrtsbeiratsantrag · FDP
- 6. Mai 2021OMOM 103Quartiersgarage in der Straße Im MellsigDirektanregung
- 6. Mai 2021OMOM 102Parkraum in der Straße Im MellsigDirektanregung
- 3. September 2021Antwort des Magistrats · nach 64 WochenSTST 1582Quartiersgarage in der Straße Im MellsigStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Annahme bei Enthaltung GRÜNE