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Quartiersgarage in der Straße Im Mellsig

Vorlagentyp: STMagistrat
39 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Der Magistrat hat die Anregung zur Errichtung einer Quartiersgarage in der Straße Im Mellsig abgelehnt, da die Stadt Frankfurt am Main keine Quartiersgaragen eigenständig errichtet. Stattdessen fördert die Stadt Investitionen Dritter durch Bezuschussung, um Garagen zu sozialverträglichen Kosten anzubieten.

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Stellungnahme des Magistrats

Der Magistrat kann der Anregung nicht entsprechen, da keine Quartiersgaragen eigenständig von der Stadt Frankfurt am Main errichtet, unterhalten und betrieben werden. Die Stadt fördert jedoch Quartiersgaragen durch die Bezuschussung von entsprechenden Investitionen Dritter aus Stellplatzablösemitteln nach der Hessischen Bauordnung (HBO, § 52 Abs. 3). Damit können Garagen zu sozialverträglichen Kosten angeboten werden. Dies wird jedoch für jede einzelne Maßnahme - insbesondere wegen der veränderten Einnahmesituation aus der Stellplatzablöse - kritisch geprüft.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. Dezember 2020OMOM 7001Parkraumsituation in der Straße Im MellsigDirektanregung
  2. 12. März 2021STST 641Parkraumsituation in der Straße Im MellsigStellungnahme
  3. 22. April 2021OFOF 12/9Quartiersgarage in der Straße Im MellsigOrtsbeiratsantrag · FDP
  4. 6. Mai 2021OMOM 103Quartiersgarage in der Straße Im MellsigDirektanregung
  5. 3. September 2021Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 39 Wochen
    STST 1582Quartiersgarage in der Straße Im Mellsig
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
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