Quartiersgarage in der Straße Im Mellsig
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Der Magistrat wird gebeten, eine eigene Finanzierung für den Bau einer Quartiersgarage im Bereich Im Mellsig zu erarbeiten und so bald wie möglich mit den Planungen zu beginnen sowie die erforderlichen Mittel im Haushalt einzustellen.
Begründung
In seiner Stellungnahme vom 12.03.2021, ST 641, hat der Magistrat mitgeteilt, dass der Vorschlag des Ortsbeirats, auch mit der GWH Wohnungsgesellschaft mbH Hessen über die Möglichkeit einer Finanzierung zu sprechen, aufgegriffen, die GWH eine Finanzierung aber nicht in Aussicht gestellt habe. Die Ablehnung einer (Mit-)Finanzierung durch die GWH ändert nichts an der Notwendigkeit, eine Lösung für die Situation zu finden. Der Magistrat wird daher gebeten, eine Finanzierung auch ohne Beteiligung der GWH zu erarbeiten und so bald wie möglich mit den Planungen zu beginnen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 25. Juni 2020VV 1705Parksituation Im MellsigAnfrage
- 12. Oktober 2020STST 1848Parksituation Im MellsigStellungnahme
- 19. November 2020OFOF 912/9Parkraumsituation in der Straße Im MellsigOrtsbeiratsantrag · CDU
- 3. Dezember 2020OMOM 7001Parkraumsituation in der Straße Im MellsigDirektanregung
- 12. März 2021STST 641Parkraumsituation in der Straße Im MellsigStellungnahme
- 22. April 2021OFOF 11/9Parkraum in der Straße Im MellsigOrtsbeiratsantrag · FDP
- 22. April 2021OFOF 12/9Quartiersgarage in der Straße Im MellsigOrtsbeiratsantrag · FDP
- 6. Mai 2021Sie sind hierOMOM 103Quartiersgarage in der Straße Im MellsigDirektanregung
- 3. September 2021Antwort des Magistrats · nach 62 WochenSTST 1582Quartiersgarage in der Straße Im MellsigStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats